Spannende Themen bei der Mitgliederversammlung der SPD Böhl-Iggelheim

Ortsverein

In seiner Begrüßung ging Ulrich Störzner auf die Diskussion zur Gebietsreform ein, die längerfristig auch Böhl-Iggelheim betreffen wird. Mit diesem Thema wird sich die SPD ausführlich beschäftigen.

Zwei Vorträge unterstützt durch Power Point Präsentationen ( im Downloadbereich der Homepage www.SPD-Boehl-Iggelheim.de ) haben für inhaltlich spannende Diskussionen gesorgt.

Dr. Michaela Jung-Dittmer und Pia Möller-Reibsch haben mit ihrer Vorarbeit zum einstimmigen Ratsbeschluss aufgrund des SPD Antrags geführt.

Der demographische Wandel und die sich verändernden Lebens- und Arbeitsbedingungen bringen große gesellschaftliche Herausforderungen.

Hier kommt die Idee der Mehrgenerationenhäuser ins Spiel: neue Strukturen, die private und freiwillige Initiativen unterstützen und sie klug mit staatlichen Leistungen verbinden.
Das Bundesfamilienministerium legt ein neues Programm für 450 neue MGH auf, Böhl-Iggelheim ist Dank der Initiative der SPD in der Bewerbungsphase dabei.

Reinhard Reibsch, bis vor kurzem Generalsekretär der EMCEF, Brüssel legte die Folgen und offenen Fragen zur Energiewende dar.
Warum eine Energiewende ? Was sind die Hintergründe ? Deutsche oder europäische Energiepolitik ? Versäumnisse seit der Wahl von „Schwarz/Gelb“

Die offenen Themen und die sozialen und wirtschaftlichen Folgen.
2002 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung den Atomausstieg bis zum 2022 beschlossen.
Die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs durch die schwarz-gelbe Mehrheit im Jahr 2010 war ein Nachgeben gegenüber den großen Stromkonzernen.
Die jetzige „Energiewende“ ist Opportunismus gegenüber der öffentlichen Meinung, die Katastrophe in Fukushima ist der Auslöser.
Spiegel-online vom 30. Mai 2011 kommentiert: Sieg des Merkelismus.
Frau Merkel 2006: „Ich werde es immer für UNSINNIG halten, technisch sichere Kernkraftwerke abzuschalten. Sie werden sehen: eines Tages werden auch die Sozialdemokraten das einsehen. Es dauert halt immer etwas länger.“
Die nächste Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und dem Thema: „Europa und Eurokrise“ findet am 28.10.2011, 19 Uhr, VfB Iggelheim statt. Interessierte Bürger sind gerne gesehen, um mit uns Zukunftsthemen zu diskutieren.

 
 

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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