Nachrichten zum Thema Veranstaltungen

Ortsvereinsvorsitzender Reinhard Reibsch und Alexander Schweitzer Veranstaltungen Alexander Schweitzer zur Flüchtlingsfrage

Eingeladen hatte der SPD Ortsverein den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag Alexander Schweitzer zur Landespolitik. Er hatte angesichts einer sehr lebhaften Debatte am Rande der letztjährigen Jubilarehrung des Ortsvereins im Dezember 2014 zugesagt, bei einer Veranstaltung über aktuelle Fragen der Landespolitik zu informieren.

Gleich zu Beginn seiner Ausführungen machte Schweitzer klar, das aktuell die Bewältigung des Flüchtlingsstroms das Hauptthema der deutschen Politik in Bund, Land und Kommunen geworden ist. Dies gilt nicht nur für die Städte, sondern auch für ländliche Gebiete. Bisher war davon ausgegangen worden, dass rund 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Alexander Schweitzer bezweifelte nach den neuesten vorliegenden Daten, dass es bei dieser Zahl bleiben wird. Eine langfristige Politik, sei daher notwendig.

Dabei sollte das vom früheren Bundespräsidenten Richard von Weizäcker formulierte Prinzip gelten: politisches Asyl sollte weiter all denen offen stehen, die uns aufgrund von Verfolgung und Krieg brauchen, ein Einwanderungsgesetz sollte die Zuwanderung derjenigen ermöglichen, die wir aufgrund des demografischen Wandels für unsere Zukunft brauchen.

In der lebhaften Diskussion wurde auch über die Lage in Böhl-Iggelheim gesprochen. Aktuell leben 126 Flüchtlingen in Böhl-Iggelheim, davon sind zur Zeit 26 Familien in Wohnungen untergebracht. Möglich ist dies dadurch dass im Ort durch die zurückliegende Politk der SPD Bürgermeister, voran Reinhard Roos, Wohnungen des Kreiswohnungsverbandes vorhanden sind und für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Schweitzer sah darin eine weitere Begründung für die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, wie er von der SPD gefordert wird.

Die Bewältigung der Unterbringung von Flüchtlingen durch die Behörden, allen voran des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hält Schweitzer bisher für nicht ausreichend, vor allem wegen der langen Bearbeitungsdauer der Asylanträge. Das Land Rheinland-Pfalz hat dazu die Initiative ergriffen und pensionierte Beamte reaktiviert mit gutem Erfolg. Diese wäre allerdings ohne die Hilfe vor Ort kaum möglich. Inzwischen haben sich vor Ort parteienübergreifend viele Helfer zusammengefunden, Paten für die Flüchtlinge, von Sprachunterricht bis Fahrradreparatur ist alles vertreten.

 „Es ist äußerst beeindruckend zu sehen, welche Aktionen und Hilfsangebote von haupt- und ehrenamtlichen Paten und Helfern auf die Beine gestellt werden, um die Flüchtlinge hier willkommen zu heißen“, so Schweitzer.

Auf der Welt sind Millionen Menschen auf der Flucht. Die meisten Menschen flüchten in die unmittelbaren Nachbarländer.

Zahlen aus der UN Flüchtlingshilfe:

Die sieben größten Herkunftsländer von Flüchtlingen

Syrien - 3,88 Millionen
Afghanistan - 2,59 Millionen
Somalia - 1,11 Millionen
Sudan - 648.900
Südsudan - 616.200
Demokratische Republik Kongo - 516.800
Myanmar - 479.000

Die sechs größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen

Türkei - 1,59 Millionen
Pakistan - 1,51 Millionen
Libanon - 1,15 Millionen
Iran - 982.400
Äthiopien - 659.500
Jordanien -  654.100

800.000 Flüchtlinge sollen in diesem Jahr nach Deutschland kommen.

Das ist für Bund, Länder und vor allem die Kommunen eine große Aufgabe.

Wie steht es mit den Asylverfahren, was sind sichere Herkunftsländer, wer wird abgelehnt und ggf. abgeschoben, wie kann man so viele Menschen integrieren?

Wie vermitteln wir unsere Werte des Grundgesetzes?

All dies wurde in einer spannenden Diskussion beleuchtet.

Schweitzer sagte zu bald wieder zu einer Veranstaltung nach Böhl-Iggelheim zu kommen.

 

 

Veröffentlicht am 24.09.2015

 

Manfred Reimann mit Christa Bug und Reinhard Reibsch Veranstaltungen Manfred Reimann beim SPD Ortsverein

Zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung hatte der SPD-Ortsverein Böhl-Iggelheim für den 24. Juni 2015 nachmittags eingeladen.

Manfred Reimann, früherer Bundestagsabgeordneter aus Ludwigshafen, inzwischen im 88. Lebensjahr,  war dazu nach Iggelheim gekommen, um mit den ca.30 Parteimitgliedern und Interessierten über die politische und gesellschaftliche Entwicklung zu diskutieren.

In einer ausgesprochen interssanten, fast einstündigen Bewertung dieser Entwicklungen griff Reimann sowohl internationale wie  auch nationale Probleme auf. Die Flüchtlingswelle über das Mittelmeer Richtung Europa, die ungelösten Probleme im Nahen Osten einschließlich des IS-Terrors, die politische Entwicklung in anderen EU-Mitgliedesländern, die hohe Arbeitslosigkeit vor allem unter Jugendlichen in vielen Ländern Europas, die Zukunft Griechenlands in der Eurozone, oder die PKW-Maut und die Vorratsdatenspeicherung waren Themen, die er ansprach. Bei all diesen Themen sieht er die Notwendigkeit die sozialen Aspekte nicht aus dem Auge zu verlieren. Und für die SPD die Notwendigkeit, sich weiter mit eigenen Lösungsvorschlägen in die Debatte einzubringen. Solidarität untereinander ist dafür weiter die einzige mögliche Orientierung, um zu einer gerechten Gesellschaft zu gelangen, die angesichts der Umverteilung von unten nach oben in den letzten Jahren leider zu wenig durchsetzbar war.

Bei aller Kritik legte Manfred Reimann großen Wert darauf, auch die Erfolge politischer Entscheidungen nicht zu übersehen. Mehr als 70 Jahre Frieden zwischen ehemaligen Kriegsgegnern und die Einigung Europas bewertete er als wichtigste Erfolge. Allerdings stehen diese Erfolge vor großen Herausforderungen und werden von egoistischen und rechtspopulistischen Gruppierungen in vielen EU-Ländern in Frage gestellt. Deshalb ist auch hierzu Engagement im Sinne solidarischer und gerechter Lösungen notwendig, das massgeblich von der Sozialdemokratie erfolgen muss.

An der Versammlung nahm auch der seit dem 19. Dezember 2014 für den Wahlkreis 37 nachgerückte Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki teil. Er berichtete über seine bisherige Tätigkeit im Landtag in Mainz und versprach in den nächsten Monaten zu einer weiteren Veranstaltung nach Böhl-Iggelheim zu kommen.

Für das leibliche Wohl sorgten die SPD Frauen mit Kaffee und Kuchen.

Veröffentlicht am 25.06.2015

 

Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Veranstaltungen Wahlveranstaltung mit Kurt Beck, Ministerpräsident a.D.

Am Mittwoch, den 10.September kommt Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. zu uns nach Böhl-Iggelheim. Er unterstützt unseren Bürgermeisterkandidaten Harald Reichel im Wahlkampf. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Wolfgang Ressmann. Sei Kommen angekündigt hat der 1. Kreisbeigeordnete Martin Haller MdL. Das Thema: Zukunft fängt in der Gemeinde an

Musikalisch eingerahmt wird die Veranstaltung von den Böhler Musketieren.

Veröffentlicht am 03.09.2014

 

Veranstaltungen 150 Jahre SPD - Deutschlandfest in Berlin

Mit drei Bussen war die SPD Vorderpfalz zur 150 Jahr Feier unserer SPD angereist. Auch unser Ortsverein war dabei - ein tolles Fest:
500.000 Menschen auf der Straße des 17. Juni. Bei Sonnenschein und guter Laune gab es Konzerte von Nena, Dick Brave, den Prinzen und Konstantin Wecker – und eine umjubelte Rede von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vor dem Brandenburger Tor.

Im Internet:
http://www.spd.de/aktuelles/107270/20130819_deutschlandfest_zusammenfassung.html

Veröffentlicht am 23.08.2013

 

Reinhard Reibsch, Martin Wegner und Doris Barnett Veranstaltungen 1. Mai am Haisl

Zur traditionellen Maibowle lud die SPD Böhl-Iggelheim ans Haisl ein. Der SPD Vorsitzende Reinhard Reibsch konnte mit Martin Wegner, dem SPD Unterbezirksvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden des VdK einen kompetenten Redner begrüßen.
Am späteren Nachmittag schaute nach etlichen Stationen am Tag auch die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz Doris Barnett vorbei. Christian Ledule, der Vorsitzende der Naturfreunde Iggelheim betonte die lange Tradition der SPD und der Naturfreunde. Große Freude bereitete den Besuchern mit vielen Kindern der naturnah gestaltete Spielplatz der Naturfreunde. Mit jeder Menge Arbeitseinsatz konnten die Naturfreunde dieses Mammutprojekt stemmen.

Wegner griff in seiner Rede die Themen des DGB „Für gute Löhne und sichere Jobs“ -Gute Arbeit- Sichere Rente - Soziales Europa auf.

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst: Die Mittelschicht bröckelt, die unteren Einkommen sinken, während der Reichtum der oberen zehn Prozent zunimmt. Sie besitzen mittlerweile weit über die Hälfte des Gesamtvermögens in Deutschland.

Der Arbeitsmarkt ist gespalten. Aus sicheren Arbeitsplätzen wurden oft unsichere Jobs. Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge sind an der Tagesordnung, ebenso wie Niedriglöhne und Minijobs. Die Gewerkschaften fordern mehr unbefristete und Existenz sichernde Normalarbeitsverhältnisse und einen besseren Kündigungsschutz

Neben den prekären Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt hat sich auch in den Unternehmen viel verändert. Stress und psychische Belastungen am Arbeitsplatz nehmen zu. Die Arbeitszeit wird immer mehr entgrenzt. Viele Beschäftigte sind rund um die Uhr erreichbar. Um die Belastungen in den Unternehmen zu begrenzen, fordern die Gewerkschaften eine Anti-Stress-Verordnung.

Die Rente ist eines der Hauptthemen in dem Jahr der Bundestagswahl. Aufgrund der Situation auf dem Arbeitsmarkt sind immer mehr Menschen vom sozialen Abstieg im Alter bedroht. Jahrelange Rentenkürzungen, Massenarbeitslosigkeit, Niedriglöhne und unsichere Arbeit haben das Rentenniveau nach unten gedrückt. Die Gewerkschaften fordern deshalb: Rente muss zum Leben reichen!

Die nachfolgenden Diskussionen an den Tischen zeigte die Brisanz der angesprochenen Themen.

Veröffentlicht am 02.05.2013

 

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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