Der SPD Ortsverein lud am Donnerstag, den 19.09.2019 zu einer Diskussion zum Thema Verkehr ein. Christian Schreider, der verkehrspolitische Sprecher der SPD um Unterbezirk Vorderpfalz hatte einen interessanten Vortrag mit Power Point Präsentation dabei (diese ist im Dowmloadbereich zu finden).

Im Folgenden die Verkehrspolitischen Überlegungen, die auch in einem Antrag an die SPD Rheinland-Pfalz mündeten:

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Im SPD- Ortsverein Böhl- Iggelheim ist es eine gute Tradition, langjährige Mitglieder der SPD in einer besonderen Veranstaltung zu ehren.

Der geeignete Rahmen bot auch in diesem Jahr die Jahresabschlussveranstaltung im Foyer der Wahagnies Halle, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich beleuchtete die politische Situation auch mit Blick auf eine mögliche große Koalition und ehrte die Jubilare.

50 Jahre hält Siegwart Skötsch, der sozialdemokratischen Partei Deutschlands die Treue, er ist der Schiedsmann der Gemeinde Böhl-Iggelheim, der bei seiner Arbeit immer den gerechten Ausgleich im Blick hat.

Für 25 Jahre Treue wurden Adam Scherer, Irmgard Laurenzi, Christa Bug und Susanne Schröter geehrt, für 10 Jahre Monika Moses, Oliver Serfling-Frodyma und Katja Friedrich.

Daniel Stich überreichte den Jubilaren die Urkunden, darüber hinaus überreichte der Ortsverband den Geehrten ein Weinpräsent.

Für das leibliche Wohl sorgten wie immer die SPD Frauen, die die Tische festlich dekoriert hatten. Musikalisch untermalt und umrahmt wurde die Veranstaltung von den vier Bläsern der „Böhler Euphonikern“, bestehend aus Musikern der Musketiere aus Böhl.

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Veranstaltung mit der Sozialministerin des Landes Rheinland-Pfalz Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 18. August 2017

„Gut versorgt – Zukunft der Pflege“ das Thema einer Veranstaltung des SPD Ortsvereins mit der Sozialministerin des Landes Rheinland-Pfalz Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rund 35 SPD-Mitglieder und Gäste konnte der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Böhl-Iggelheim Reinhard Reibsch dazu begrüßen – darunter auch Vera Bartscher, vom Pflegestützpunkt Hochdorf-Assenheim, die über die Angebote dieser Einrichtung in Ergänzung zur Ministerin berichtete.

Rheinland-Pfalz ist nach Darstellung der Ministerin nach der Verabschiedung der Pflegestärkungsgesetze 1-3 gut weiterhin aufgestellt. Die Änderungen haben eine Reihe von Leistungsverbesserungen gebracht, gleichzeitig ist es für Betroffene und Angehörige aber nicht einfacher geworden, die neuen Regelungen und Verbesserungen zu durchschauen und zu nutzen. Dem will sie mit einem 4-Punkte-Konzept begegnen:

• 135 Pflegestützpunkte im gesamten Land sollen Beratung und Unterstützung vor allem für betroffene Familien leisten – sowohl von der Zahl, als auch den Beratungsleistungen liegt RheinlandPfalz an der Bundespitze und wird die Pflegestützpunkte weiter ausbauen
• Mit einer Verbesserung der Prävention soll vor allem älteren Menschen, die alleine leben und noch keine Pflegeleistungen benötigen, weiterhin Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden – in einem ersten Schritt sind dazu 19 „Gemeindeschwestern +“ eingesetzt worden, deren Hauptaufgabe der Kontakt und die Organisation von Möglichkeiten im Alltag sind
• Der Erhalt und Ausbau der Angebotsstruktur in der Pflege sind ein weiterer Schwerpunkt: barrierefreies Wohnen, ambulante Dienste, Entlastung der Angehörigen, stationäre Einrichtungen oder Projekte zum „Pflegewohnen“ auch in Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern (dort gibt es aktuell 20 Projekte)sind dafür ebenso Beispiele, wie der Ausbau des betreuten Wohnens
• Die Sicherung des Fachkräftebedarfs in und für Pflegeeinrichtungen ist ein weiteres Thema für die Landesministerin: der für 2015 abgegebenen Prognose, dass 10.000 Pflegekräfte fehlen, begegnete die Gesundheitspolitik des Landes mit der Erhöhung der Ausbildungsplätze um 10%, einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Verbesserung der Bezahlung und der Anerkennung der Pflegeberufe. Dazu gehört auch eine unterstützende Beratung von Pflegeeinrichtungen bei der Personalführung. Inzwischen ist die Fachkraftlücke um 2/3 geschlossen worden – gegenwärtig sind neue Initiativen in Arbeit um Zuwanderer für Pflegeberufe zu gewinnen und auszubilden. Im Anschluss an den fast einstündigen Vortrag von Sabine Bätzing-Lichtenthäler schloss sich eine Diskussion an – Vera Bartscher berichtete in diesem Rahmen über die Angebote des Pflegestützpunktes Hochdorf-Assenheim.

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am 23. Juni 2016 haben 51,9% der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien entschieden, dass ihr Land die Europäische Union verlassen soll. Die Umsetzung und Verhandlung des Austrittsverfahrens ist jetzt Sache der neuen Regierung, die nach turbulenten Rücktritten ins Amt gekommen ist. Diese Verhandlungen werden mehrere Jahre dauern. Trotzdem gibt es natürlich viele Fragen:

"Brauchen wir die Briten in der EU? – Was sind die Konsequenzen für uns?“

Eine spannende Diskussionsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Böhl-Iggelheim am Mittwoch, dem 21. September 2016 ab 19.30 Uhr

Gesprächspartner war der Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel Dr. Uwe Optenhögel

Das Büro der FES in Brüssel arbeitet eng mit zahlreichen Institutionen und Einrichtungen zusammen und gilt als kompetente, aber auch kritische Adresse zu Fragen der europäischen Einigung.

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