1. Mai am Haisl

Veranstaltungen

Reinhard Reibsch, Martin Wegner und Doris Barnett

Zur traditionellen Maibowle lud die SPD Böhl-Iggelheim ans Haisl ein. Der SPD Vorsitzende Reinhard Reibsch konnte mit Martin Wegner, dem SPD Unterbezirksvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden des VdK einen kompetenten Redner begrüßen.
Am späteren Nachmittag schaute nach etlichen Stationen am Tag auch die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz Doris Barnett vorbei. Christian Ledule, der Vorsitzende der Naturfreunde Iggelheim betonte die lange Tradition der SPD und der Naturfreunde. Große Freude bereitete den Besuchern mit vielen Kindern der naturnah gestaltete Spielplatz der Naturfreunde. Mit jeder Menge Arbeitseinsatz konnten die Naturfreunde dieses Mammutprojekt stemmen.

Wegner griff in seiner Rede die Themen des DGB „Für gute Löhne und sichere Jobs“ -Gute Arbeit- Sichere Rente - Soziales Europa auf.

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst: Die Mittelschicht bröckelt, die unteren Einkommen sinken, während der Reichtum der oberen zehn Prozent zunimmt. Sie besitzen mittlerweile weit über die Hälfte des Gesamtvermögens in Deutschland.

Der Arbeitsmarkt ist gespalten. Aus sicheren Arbeitsplätzen wurden oft unsichere Jobs. Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge sind an der Tagesordnung, ebenso wie Niedriglöhne und Minijobs. Die Gewerkschaften fordern mehr unbefristete und Existenz sichernde Normalarbeitsverhältnisse und einen besseren Kündigungsschutz

Neben den prekären Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt hat sich auch in den Unternehmen viel verändert. Stress und psychische Belastungen am Arbeitsplatz nehmen zu. Die Arbeitszeit wird immer mehr entgrenzt. Viele Beschäftigte sind rund um die Uhr erreichbar. Um die Belastungen in den Unternehmen zu begrenzen, fordern die Gewerkschaften eine Anti-Stress-Verordnung.

Die Rente ist eines der Hauptthemen in dem Jahr der Bundestagswahl. Aufgrund der Situation auf dem Arbeitsmarkt sind immer mehr Menschen vom sozialen Abstieg im Alter bedroht. Jahrelange Rentenkürzungen, Massenarbeitslosigkeit, Niedriglöhne und unsichere Arbeit haben das Rentenniveau nach unten gedrückt. Die Gewerkschaften fordern deshalb: Rente muss zum Leben reichen!

Die nachfolgenden Diskussionen an den Tischen zeigte die Brisanz der angesprochenen Themen.

 
 

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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