Einladung zur Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Böhl-Iggelheim zu kommunalpolitischen Themen am Mittwoch, dem 20

Kommunales

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 26. Mai 2019 finden die nächsten Wahlen in unserem Bundesland statt. Die Wähler werden an diesem Tag über die Zusammensetzung der Gemeinderäte, der Kreistage und in der Pfalz zusätzlich den Bezirkstag entscheiden. Bundesweit werden am selben Tag auch die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt.

Mit Blick auf diese Wahlen wollen wir bereits jetzt mit der Diskussion über die Themen vor allem auf der Gemeindeebene beginnen. Die Aufstellung der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl in Böhl-Iggelheim wird auf der Grundlage der Wahlausschreibung Anfang nächsten Jahres erfolgen. Dennoch wollen wir uns bereits jetzt inhaltlich mit kommunalen Themen beschäftigen. Wir laden deshalb zu einer Mitgliederversammlung am Mittwoch, dem 20. Juni 2018 ein, bei der eine erste Diskussion über im nächsten Jahr die bevorstehenden Wahlen stattfinden soll.

Für diese Mitgliederversammlung haben wir uns einen Beitrag „von außen“ eingeladen: Walter Feiniler, der Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz wird über die Vorbereitung der SPD auf die Kommunalwahlen 2019 berichten. Als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion in Speyer wird er sicher auch interessante Einblicke und Informationen zum Ausgang der Oberbürgermeisterstichwahl in Speyer liefern können.

Für die Vorbereitung auf die Gemeinderatswahlen im nächsten Jahr ist die Bilanz der Arbeit unserer Gemeinderatsfraktion in Böhl-Iggelheim ein wichtiges Element. Pia Möller-Reibsch, unsere Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat hat es übernommen, eine erste Bilanz der Ratsarbeit seit den letzten Wahlen zusammenzustellen und vorzutragen, die von den weiteren Ratsmitgliedern ergänzt werden wird.

Wir hoffen, dass diese Themen für euch von Interesse sind und würden uns freuen, wenn diejenigen, die Interesse an Kommunalpolitik an der Veranstaltung teilnehmen würden. In weiteren Mitgliederversammlungen wollen wir dann unsere Ideen für eine gute Politik für Böhl-Iggelheim entwickeln und unsere Kandidaten auswählen. Wir würden uns über eine rege Beteiligung an der Veranstaltung freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Reibsch Ulrich Störzner Jerome Merkel

 

 
 

19.08.2018 18:32 Sommerinterview mit Andrea Nahles
Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek

19.08.2018 18:26 Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. „Angesichts der

17.08.2018 18:27 Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die

17.08.2018 18:26 Keine Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs
Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. „Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

Ein Service von info.websozis.de

 

Wetter-Online