Foul gespielt und nachgetreten

Kommunales

Kläranlage Böhl-Iggelheim

In den regionalen Medien wurde der Fraktionsvorsitzende der CDU Knebel und der CDU Ortsvereinsvorsitzende Pfaff mit der Aussage zitiert, dass die SPD nach dem Wechsel des Beigeordneten Rainer Böhm kein Gegner mehr sei, sondern Teil des Gremiums, das positiv für die Entwicklung von Böhl-Iggelheim zu arbeiten habe. Zitatende.

Dabei scheint den Herren Knebel und Pfaff entgangen zu sein, dass sowohl Bürgermeister Peter Christ, als auch der erste Beigeordnete Karl-Heinz Hasenstab, gemeinsam mit anderen CDU-Fraktionsmitgliedern, die erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der SPD und dem SPD-Beigeordneten Rainer Böhm fortsetzen wollten.

Dies haben sie auch gegenüber verschiedenen Persönlichkeiten in unserer Gemeinde beteuert.

Damit sollte die Fachkompetenz von Rainer Böhm, gerade während der Zeit umfangreicher Sanierungen im Abwasserbereich, der Gemeinde erhalten bleiben.

Das Ergebnis ist bekannt, die CDU hat mit der FWG eine Zählgemeinschaft zur Wahl der beiden Beigeordneten gebildet und für den bisherigen 2. Beigeordneten Rainer Böhm, der das beste Kommunal-Wahlergebnis über alle Parteien hinweg bekam, fehlte in der Abstimmung im Gemeinderat eine einzige Stimme.

Es ging nicht mehr um die Fachkompetenz, diese wurde zu keiner Zeit angezweifelt.

Als fadenscheinige Begründung wurde die „Mediathek“ angeführt.

Bevor die Christdemokraten aber den Mehrheitswillen unserer Bürgerinnen und Bürger anerkennen, sucht man nach einem Schuldigen.

Und dieser Schuldige wurde mit dem Initiator des Bürgerentscheids, eben dem damaligen 2. Beigeordneten Rainer Böhm personifiziert und damit hatte man für eine grobe politische Fehlentscheidung der CDU, den Sündenbock gefunden.

Die SPD hat diesen Triumph des gewonnenen Bürgerentscheides im Kommunalwahlkampf politisch nicht verwertet.

Dies haben wir deswegen nicht getan, weil es uns um die Sache ging.

Foul gespielt und nachgetreten hat die CDU.

 
 

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

Ein Service von info.websozis.de

 

Wetter-Online