Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstands

Veröffentlicht am 18.11.2013 in Ortsverein
 

Alle zwei Jahre stehen die Wahlen zum Vorstand an, um die Arbeit zu verbreitern, wurde der Vorstand um fünf Beisitzer ergänzt:

Vorsitzender bleibt Reinhard Reibsch, auch bei den Stellvertretern Christa Bug und Ulrich Störzner gab es keine Veränderung, die Kasse ist in den bewährten Händen von Dieter Salzmann, Schriftführerin wie in den Vorjahren ist Renate Lenz und zur Pressesprecherin wurde Pia Möller-Reibsch gewählt. Die weiteren Beisitzer sind: der Fraktionsvorsitzende Burkhard Grüninger, Dr. Michaela Jung-Dittmer (beide nicht auf dem Bild), Katja Friedrich, Harald Reichel und Jerome Merkel.

Reinhard Reibsch nahm zu den Aktivitäten der SPD in den letzten zwei Jahren Stellung:

Die letzte Mitgliederversammlung mit Wahlen des Vorstands fand am 28. Oktober 2011 statt. In den letzten 2 Jahren hat sich die SPD in Böhl-Iggelheim weiter entwickelt und kann eine solide Arbeit vorweisen. Die Basis dafür hatten die Aktiven in den Jahren zuvor geschaffen. Der folgende Bericht fasst die wichtigsten Themen und Aktivitäten in diesem Zeitraum zusammen.

Wie in der Vergangenheit hat sich die Arbeit der Partei vor Ort auf unterschiedlichen Feldern abgespielt. Die wichtigsten waren dabei im Überblick:

+Mitgliederversammlung dienten in erster Linie der Entscheidung über Mandate und der parteiinternen Willensbildung

+Öffentliche Veranstaltungen wurden zu Themen organisiert, die über die Partei hinaus für die Bevölkerung Böhl-Iggelheims wichtig sind

+Die aktive Teilnahme an Gemeindeaktivitäten zeigte das Interesse des Ortsvereins am Geschehen in der Gemeinde eine Rolle spielen zu wollen

+Beteiligung an Veranstaltungen anderer Vereinigungen und Vereine half die Bekanntheit unser Mandatsträger und der Partei vor Ort zu unterstützen

+Mitarbeit in Parteigremien auf Kreis- und Unterbezirksebene war wichtig, um zu ortsübergreifenden Themen und parteiinternen Diskussionen die Interessen der SPD-Böhl-Iggelheim zu vertreten

+Den Bundestagswahlkampf 2013 haben wir u.a. mit Infoständen in beiden Ortsteilen bestritten

+Arbeit des Vorstandes und des Parteiausschussses

+Die Mitgliedschaft in der SPD ist im Ortsverein stabil – in den letzten Jahren ist es gelungen wieder jüngere Mitbürger für die SPD zu gewinnen

Mitgliederversammlungen:

In den vergangenen 2 Jahren haben mehrere Mitgliederversammlungen zur Wahl von Delegierten sowohl für parteiinterne Konferenzen, als auch zur Aufstellung der Bundestagskandidatin und der Kreistagskandidatenliste stattgefunden. Doris Barnett berichtete in einer Mitgliederversammlung über ihre Tätigkeit im Bundestag, Reinhard Roos informierte über die Arbeit der Kreistagsfraktion der SPD im Rheinpfalzkreis. Mitgliederversammlungen mit Wahlen fanden am 21. Juni 2012 und am 23. Mai 2013 statt.
Jeweils zum Jahresende fanden 2011 und 2012 Mitgliederversammlungen mit Ehrungen langjähriger Parteimitglieder statt. 2011 wurden die Ehrungen vom Kreisvorsitzenden der SPD Martin Haller (MdL) durchgeführt – 2013 wurde die Laudatio vom Manfred Reimann (85), dem langjährigen Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal gehalten. Mit dieser besonderen Art der Mitgliederversammlung wollen wir auch künftig denjenigen Dank und Anerkennung entgegen bringen, auf deren Wirken unsere heutige Arbeit in der SPD aufbaut und ihne die sie undenkbar wäre.

Öffentliche Veranstaltungen:

Seit der Veröffentlichung der Timis-Studie zur Ausweisung von Überschwemmungsgebieten bei Hochwasser hat der Ortsverein zum Teil in Kooperation mit der SPD Hassloch und dem BUND drei öffentliche Veranstaltungen zum Thema Hochwasserschutz durchgeführt. Zusätzlich wurden an 2 Samstagen Begehungen der betroffenen Gebiete durchgeführt. Das Interesse der Bevölkerung war relativ groß – es nahmen bis zu 120 Personen an den Veranstaltungen teil. Seitens der Ratsfraktionen von CDU, FWG und BIL wurde nach der Veranstaltung am 5. März 2013 in einem mit dem Amtsblatt verteilten Flugblatt behauptet, das Hochwasserschutz kein wichtiges Thema für Böhl-Iggelheim ist. Inzwischen liegen Pläne für eine Verlegung des Rehbachs in ein neues Bachbett, unterstützt vom Bürgermeister vor, die allerdings nur einen Teil der von uns angesprochenen Probleme lösen werden. Das Thema wird spätestens nach der Veröffentlichung der überarbeiteten Timis-Studie wieder aufgegriffen.

Am 1. Februar 2012 lud der Ortsverein zusammen mit unserer Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema „Wertvolle Demokratie – wehrhafte Demokratie“ ein. Auslöser waren die wenige Wochen zuvor bekannt gewordenen Morde der rechtsradikalen NSU-Bande, aber auch die vorherigen Aufmärsche Rechtsradikaler am Gedenkstein für das Kriegsgefangenenlager in Iggelheim. An der Diskussion nahm der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz Roger Lewentz, die SPD Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, Rüdiger Stein vom DGB und Werner Scarbata vom örtlichen Arbeitskreis für Vielfalt und gegen Extremismus teil. Mit über 100 Teilnehmern war die Veranstaltung gut besucht.

Nachdem der Ortsverein seit 2011 keine eigene 1.Mai-Veranstaltung mehr durchgeführt hatte, wurde nach einer Möglichkeit gesucht, den Tag der Arbeit wieder im Kreise von KollegInnen und GenossInnen begehen zu können. 2013 wurde gemeinsam mit der Ortsgruppe der Naturfreunde Iggelheim eine Veranstaltung zum 1. Mai am „Haisl“ durchgeführt, die gut besucht war. Für 2014 ist bereits eine Fortsetzung verabredet worden.

Die Auseinandersetzung mit dem Thema demografischer Wandel und Alterung der Gesellschaft ist gerade für uns Sozialdemokraten unter sozialen Gesichtspunkten von großer Bedeutung. Der vom Gemeinderat eingerichtete Arbeitskreis „Mehrgenerationenhaus“ geht im Wesentlichen auf unsere Initiative zurück. Zu diesem Thema könnten wir uns durchaus mehr und wirkungsvollere Initiativen im Ort vorstellen.

Dies ist der Grund für eigene Initiativen und Veranstaltungen des Ortsvereins oder unserer Ratsmitglieder im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel. Am 18. Oktober 2012 haben wir dazu eine gut besuchte Informationsveranstaltung mit Klaus Kühner, dem Leiter der Betreuungsbehörde in Ludwigshafen und Dr. Michaela Jung-Dittmer organisiert, bei der die Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aus rechtlicher und medizinischer Sicht im Mittelpunkt standen.

Gemeindeaktivitäten:

Traditionell beteiligt sich der Ortsverein an den Veranstaltungen der Gemeinde in beiden Ortsteilen. Wie in den Jahren zuvor war dies beim Lätareumzug in Iggelheim, der Kerwe in Böhl und dem Weihnachtsmarkt in Böhl auch in den letzten beiden Jahren der Fall. Besonders zu erwähnen ist nicht nur die Teilnahme an Lätare beim Umzug, sondern auch der Kaffee- und Kuchenverkauf, der seitens der ASF organisiert wird. Bei der Kerwe in Böhl waren wir mit einem Getränkeausschank und beim Weihnachtsmarkt mit Getränke- und Waffelverkäufen beteiligt.

Ebenfalls teilgenommen haben wir am Dreckwegtag der Gemeinde.
Teilnahme und Zusammenarbeit mit anderen Vereinigungen und Vereinen:
Ein wichtiger Teil des Zusammenlebens in Böhl-Iggelheim spielt sich in Vereinen und Vereinigungen ab. Über das Jahr verteilt finden die unterschiedlichsten Veranstaltungen statt, bei denen es wichtig ist für die SPD „Flagge zu zeigen“. Üblicherweise beginnt dies bereits beim Neujahrsempfang, dann folgen die Veranstaltungen der beiden Karnevalsvereine, Konzerte von Musik- und Gesangvereinen, Turniere oder Jubiläumsveranstaltungen von Sportvereinen und vieles mehr. Selbstverständlich ist inzwischen die Zusammenarbeit mit den Naturfreunden in Iggelheim, bei deren Spielplatzeröffnung der Ortsverein selbstverständlich teilnahm. Der Ortsvereinsvorstand hat sich bemüht an möglichst vielen dieser Veranstaltungen vertreten zu sein. Dies wird auch künftig fortgesetzt werden müssen, um die Präsenz und Bekanntheit der SPD im Ort zu erhalten und zu verbessern.

Mitarbeit im Kreis und Unterbezirk der SPD:

Seit 2012 sind mit Christa Bug und Pia Möller-Reibsch 2 Mitglieder des Ortsvereinsvorstands in den Unterbezirksvorstand und Reinhard Reibsch in den Kreisvorstand gewählt worden. Bedauerlich war für unseren Ortsverein, dass Anette Roos-Seidenspinner, die bereits vorher dem Kreisvorstand angehört hatte, nicht wieder in den Kreisvorstand gewählt wurde. Wichtig ist die Wahrnehmung dieser Mandate für den Ortsverein nicht nur wegen der Möglichkeit am internen Diskussions- und Entscheidungsprozess der Partei teilnehmen zu können, sondern auch wegen der Kontakte und Unterstützung aus der Partei für die Arbeit des Ortsvereins, die sich leichter und besser organisieren lässt, wenn der Ortsverein im Gegenzug auch etwas in den übergeordneten Gremien durch aktive Mitarbeit anbieten kann.

Umgekehrt führt dies natürlich auch zu der einen oder anderen Nachfrage um Unterstützung durch den Ortsverein. Der Besuch von Hendrik Hering, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag ist dafür ein Beispiel. Bei seinem Besuch im Rheinpfalzkreis kam er auch nach Böhl-Iggelheim um anhand der Situation von Südwest-Lacke („Böhler Lackfabrik“) einen Einblick in die Situation eines örtlichen Industrieunternehmens zu erhalten. Der Besuch war vom Ortsverein verabredet und organisiert worden. Neben Hendrik Hering nahmen auch Hannelore Klamm, Jens Guth als Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und für den Ortsverein Christa Bug, Burkhard Grüninger und Reinhard Reibsch teil.

Den Bundestagswahlkampf 2013:

Wahlkämpfe sind immer Herausforderung für diejenigen, die letztendlich dafür sorgen müssen, dass die gut gemeinten gedruckten Informationen beim Wahlbürger im Briefkasten landen, die Wahlplakate aufgehängt (und auch wieder entfernt) werden. Letztendlich wollen wir ja damit möglichst viele SPD-Wähler mobilisieren und für eine Verbesserung unseres Wahlergebnisses sorgen. Im Bundestagswahlkampf 2013 wurden an den 4 Samstagen vor der Wahl jeweils Informationsstände in Böhl und Iggelheim durchgeführt. An 2 Samstagen nahm Doris Barnett als Kandidatin für den Wahlkreis ebenfalls teil. 2 flächendeckende Verteilungen von Informationen zu den Kandidaten wurden ebenfalls verteilt. Um insbesondere ältere Mitbürger an zu sprechen, lud der Ortsverein zu einer Nachmittagsveranstaltung mit dem früheren Bundestagsabgeordneten Manfred Reimann ein. Fast 60 Personen nahmen teil und diskutierten mit Manfred Reimann auch die einen oder andere gemeinsame Erfahrung aus vergangenen Tagen.

Auch wenn wir aus heutiger Sicht natürlich nicht mit dem Ergebnis der Wahlen zufrieden sein können, so steht die PD in Böhl-Iggelheim doch immer noch ein wenig besser da als viele andere Ortsvereine im Rheinpfalzkreis. Lediglich in Bobenheim-Roxheim, wo zeitgleich Bürgermeisterwahlen stattfanden und der Michael Müller von der SPD gewählt wurde, war der Zuwachs an Zweitstimmen höher und das Ergebnis besser. Dies ist eine gute Ausgangsbasis für die bevorstehenden Wahlen im Jahr 2014.

Arbeit des Vorstandes und des Parteiausschusses

Die Zusammenarbeit im Vorstand und Ausschuss hat in den letzten 2 Jahren gut funktioniert. Sitzungen des Vorstands fanden (mit Ausnahme der Sommerferien) monatlich statt – der Ausschuss traf sich in den Monaten, in denen keine Mitgliederversammlung oder öffentliche Veranstaltung stattfanden. In einer Klausurtagung am 27. Oktober 2012, an der auch interessierte Parteimitglieder teilnehmen konnten, wurde über den Stand der Arbeit des Ortsvereins und die bevorstehenden Herausforderungen durch Bundestagswahlkampf und die absehbaren weiteren Wahlen im Jahr 2014 beraten. Mit der Teilnahme und dem Referat des (damaligen) Generalsekretärs der SPD Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (heute Sozialminister) mit anschließender Diskussion bot sich den Teilnehmern der Klausur die Möglichkeit Informationen über die Entwicklung der Landespolitik aus erster Hand zu erhalten. Das dies wenige Wochen vor der Umbildung der Landesregierung und der Wahl der ersten Ministerpräsidentin unseres Landes stattfand, erhöhte nochmals die Aktualität detr Debatte.

Die Mitgliedschaft in der SPD ist im Ortsverein stabil

Es ist kein Geheimnis, dass auch die SPD vom demografischen Wandel ähnlich betroffen ist, wie gesellschaftliche Einrichtungen: auch bei uns stehen einer größeren Anzahl älterer Mitglieder, eine geringere Zahl jüngerer Mitglieder entgegen. Erfreulich für die SPD in Böhl-Iggelheim ist, dass sich quer durch alle Altersgruppen in den letzten Jahren einerseits für die vielen Veranstaltungen immer wieder genügend Aktive finden ließen und dass es andererseits gelungen ist, quer durch alle Altersgruppen, aber vor allem auch jüngere Mitbürger für die SPD zu gewinnen.

Dafür gibt es sicherlich unterschiedliche Gründe, aber auf jeden Fall auch solche, die in der Situation „vor Ort“ liegen. In der SPD Böhl-Iggelheim ist bereits vor mehreren Jahren eine Verbesserung der Zusammenarbeit begonnen worden. Die Qualität der Referenten und Vortragenden in Veranstaltungen, das Aufgreifen wichtiger Themen aus der Gemeinde lange vor den anderen Parteien, aber auch eine hohe gegenseitige Anerkennung und Achtung im Sinne unserer Parteiwerte haben dabei eine wichtige Rolle gespielt. Wichtig war aber auch, nicht nur miteinander am Infostand zu stehen und mit den Bürgern zu diskutieren, wichtig war auch ein gutes Miteinander zu finden und zu entwickeln. 2012 fand wieder eine „Helferfete“ für die Aktiven des Ortsvereins statt, bei der gemeinsames Feiern die Zusammengehörigkeit weiter festigte und die Motivation für unsere Arbeit erhöhte. 2013 fiel die Helferfete dem Bundestagswahlkampf zum Opfer – der neue Vorstand wird die gute Tradition sicher 2014 fortsetzen.

Die aktuelle Bundespolitik mit Blick auf eine eventuelle Große Koalition diskutiert die SPD weiter am 2.Dezember 2013.

Die weihnachtliche Mitgliederversammlung mit Jubilarehrungen ist am 5.12.2013 mit dem Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Jens Guth, 19 Uhr im Foyer der Waghanieshalle geplant.

Insgesamt kann die SPD in Böhl-Iggelheim auf zwei arbeitsreiche Jahre mit vielen Initiativen, die nicht ohne Erfolge geblieben sind, zurückblicken.

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