Wir vor Ort

Willkommen bei der SPD Böhl-Iggelheim, wir freuen uns, dass Sie unsere Internetseiten besuchen. Auf dieser Seite finden Sie in Zukunft aktuelle Nachrichten, Informationen und Termine aus der Arbeit unseres Ortsvereins. Ab sofort finden Sie im Downloadbereich weitere Informationen über unsere Arbeit im Ortsverein u.a. die Festschrift zum 100 jährigen Bestehen der SPD und aktuell zum Hochwasserschutz viele Informationen.

 

Unsere Sitzungen finden statt: Vorstand: jeden 2. Mittwoch im Monat, 19.30 Uhr, Sonne Böhl Parteiausschuss: jeden 3. Donnerstag im Monat, 19.30 Uhr, VfB Iggelheim, Nebenzimmer (ab 2015 im monatlichen Wechsel)

 


Wenn Sie Anregungen haben, um unsere Arbeit zu verbessern oder Sie haben Tipps für die weitere Gestaltung dieser Internetseite, dann freuen wir uns auf Ihre Nachricht.

Vielen Dank für Ihr Interesse

Reinhard Reibsch SPD-Ortsvereinsvorsitzender

 
 

Topartikel Bundespolitik Fake News und digitale Bildung

Auf Einladung der SPD Bundestagsfraktion konnte die SPD in Böhl-Iggelheim interessante Gäste begrüßen.

Die Bundestagsabgeordneten Doris Barnett aus dem Wahlkreis und mit einem viel beachteten Impulsvortrag Saskia Esken, die stellvertretendende netzpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion. Mit auf dem Podium: Katja Friedrich von medien+bildung.com und von den JUSOs Christoph Bätz. Die Moderation übernahm Dr. Wolfgang Ressmann, Vorsitzender des Bundesverbandes Bürger- und Ausbildungsmedien.

Das Thema „Fake News“ dominiert spätestens seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten die Schlagzeilen.

Aktuell legt der Bundesjustizminister das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG vor.

Es geht um die Streitkultur in unserem Land und damit um eine Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie. Die digitale Kommunikation prägt Politik und Gesellschaft. Die Verrohung der Sprache, die wir auch Netz tagtäglich erleben, kann uns deshalb nicht gleichgültig sein.

Solidarität, Respekt vor der Meinung anderer– das sind  Werte, auf denen das Zusammenleben in unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie beruhen. In letzter Zeit gehen diese Werte immer mehr verloren.

Alle kennen die Beispiele von Mordaufrufen, Bedrohungen und hasserfüllten Postings, die strafbar sind.

  • Flüchtlingshelfer, die bedroht werden
  • Ortsbürgermeister, die eingeschüchert werden
  • Jugendliche, die im Intenet gemobbt werden

Wenn sich aber Nutzer bei ihren sozialen Netzwerken beschweren, bekommen sie viel zu oft die Antwort: das verstößt nicht gegen die Gemeinschaftsstandards unseres Unternehmens.

Ziel ist es, die Verbreitung propagandistischer Falschmeldungen, von Verunglimpfungen und Beleidigungen im Netz zu bekämpfen und die Täter besser als bisher zur Rechenschaft zur ziehen.

Dazu Saskia Esken: „Wir wollen geltendes Recht besser durchsetzen. Dafür wollen wir auch die Betreiber von sozialen Netzwerken stärker in die Verantwortung nehmen, über die sich Fake News und Hetze rasend schnell verbreiten.“

Als Berichterstatterin der SPD-Fraktion für den Bereich Digitale Bildung macht die Abgeordnete die Bedeutung einer digitalen Aufklärung deutlich, die jeden Menschen erreichen muss: „Propaganda und Hetze gefährden unser demokratisches Gemeinwesen“

Katja Friedrich ergänzt:  „Informationen und ihre Quellen kritisch zu beurteilen müssen wir alle lernen. Auch deshalb ist die Stärkung von Medienkompetenz eine zentrale Aufgabe für alle Bildungsinstitutionen.“

Die lebhafte Diskussion hatte das Fazit, dass es gerade auch auf demokratische Werte ankommt und wir alle gefordert sind.

Veröffentlicht am 08.06.2017

 

Kommunales Haushaltsrede 2017

Pia Möller-Reibsch

Fraktionsvorsitzende SPD

Gemeinderat Böhl-Iggelheim                                Donnerstag, den 15.Dezember 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

an aller erster Stelle will ich den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Gemeinde für Ihre geleistete Arbeit im Jahr 2016 herzlich danken. Auch den Ratskollegen, dem Bürgermeister und den Beigeordneten für die faire Zusammenarbeit.

Auch möchte ich mich bei den vielen Menschen, die in unserer Gemeinde ehrenamtlich tätig sind, sei es in der Flüchtlingshilfe oder der Kleiderstube oder den  vielen Vereinen, ausdrücklich bedanken.

Ohne sie wäre unser Ort nicht so lebenswert wie er es ist.

 

Bei der Vorbereitung der Haushaltsrede habe ich versucht mich an Herrn Christ mit gestoppten 6 Minuten, in denen er den Kreishaushalt am 5.12. beurteilt hat, zu orientieren.

213 Millionen in 6 Minuten

Ich denke das vergangene Jahr hat gezeigt, dass Böhl-Iggelheim insgesamt gut aufgestellt ist.

Die Angebote und Leistungen für die Bürger sind attraktiv und werden gerne genutzt. Dies gilt auch für die Arbeit im Rat. Die Ideen und Anträge der Fraktionen werden sachlich von den jeweils anderen Fraktionen behandelt und bewertet. Genau hinzusehen ist uns trotzdem weiterhin wichtig.

„ Bund, Länder und Gemeinden sind solide finanziert und damit für die anstehenden Herausforderungen gut gewappnet."

So wird der Bundesfinanzminister Schäuble  in einer Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums vom 04. November 2016 anlässlich der jüngsten Steuerschätzung zitiert. Man sollte meinen, dass es auch stimmt, wenn der Bundesfinanzminister dies feststellt.

Die Haushaltsberatungen in unserer Nachbarschaft, beispielsweise in Ludwigshafen in den letzten Tagen zeigen da ein anderes Bild. 1,2 Milliarden Schulden.

Daher kann ich nur sagen: weit gefehlt und dies gilt auch bei uns, wenn auch zum Glück weniger dramatisch.

Seite 13 des Vorberichts sieht das auch anderers als der CDU Finanzminister:

„Trotz der guten Wirtschaftslage stehen die Kommunen vor einer kaum zu bewältigenden Situation. Die kommunalen Einnahmen reichen nicht aus, um die auf die Kommunen zukommenden Aufgaben zu erfüllen. Aufgrund des demografischen Wandels muss davon ausgegangen werden, dass zukünftig weniger Einnahmen aus Steuern zur Verfügung stehen werden. Auch die große Anzahl der Asylbegehrenden ist mit großen administrativen und finanziellen Aufgaben auch für die Kommunen verbunden. Die Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung sind daher weiterhin fortzusetzen und zu intensivieren.

Daher sollte weder ein Einnahmeplus noch das zurzeit niedrige Zinsniveau zu zusätzlichen freiwilligen Aufgaben verleiten.

Veröffentlicht am 16.12.2016

 

Karikatur zum Thema Veranstaltungen Brexit

am 23. Juni 2016 haben 51,9% der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien entschieden, dass ihr Land die Europäische Union verlassen soll. Die Umsetzung und Verhandlung des Austrittsverfahrens ist jetzt Sache der neuen Regierung, die nach turbulenten Rücktritten ins Amt gekommen ist. Diese Verhandlungen werden mehrere Jahre dauern. Trotzdem gibt es natürlich viele Fragen:

"Brauchen wir die Briten in der EU? – Was sind die Konsequenzen für uns?“

Eine spannende Diskussionsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Böhl-Iggelheim am Mittwoch, dem 21. September 2016 ab 19.30 Uhr

Gesprächspartner war der Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel Dr. Uwe Optenhögel

Das Büro der FES in Brüssel arbeitet eng mit zahlreichen Institutionen und Einrichtungen zusammen und gilt als kompetente, aber auch kritische Adresse zu Fragen der europäischen Einigung.

 

Veröffentlicht am 31.08.2016

 

Landespolitik Landtagswahl am 13.03.2016

Die Diskussion über Sozialpolitk mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler wir von einer Teilnehmerin so kommentiert:

"War wieder eine gelungene Veranstaltung, die sehr unterschiedlichen Erwartungen an die Politik kamen gut zu Tage und bieten schon wieder genug Stoff für die Planung nach der Wahl; die junge Ministerin hat einen guten Eindruck hinterlassen."

Super Veranstaltung mit viel Information zur Gesundheitsversorgung, gutes Leben im Alter, Pflege mit einer best aufgelegten Ministerin mit vielfältigem Detailwissen.
Beste Wahlwerbung für unseren Kandidaten für den Landtag:
Bernhard Kukatzki - Für Malu Dreyer als Mininsterpräsidentin

Veröffentlicht am 04.03.2016

 

Veranstaltungen Weihnachtliche Mitgliederversammlung mit Ehrungen

von Franz Gabath

Böhl-Iggelheim- Im SPD-Ortsverein Böhl-Iggelheim ist es eine lange, gute Tradition,  langjährige Mitglieder in der SPD in einer besonderen Veranstaltung zu ehren. Der geeignete Rahmen bot auch in diesem Jahr die  Jahresabschlussveranstaltung im Foyer der Wahagnies-Halle, der „Guten Stube“ Böhl-Iggelheims.

45 SPD-Mitglieder und Gäste konnte der Ortsvereinsvorsitzende Reinhard Reibsch  zu dieser traditionellen Veranstaltung des Ortsvereins begrüßen. Besonders begrüßte Reibsch Altbürgermeister Reinhard Roos mit seiner Gattin. Für die Laudatio hatte bereits vor Monaten die Sozialministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Tiefenthaler, zugesagt. Aufgrund der bis in den Abend dauernden Landtagsdebatte in Mainz über den Haushalt musste sie kurzfristig ebenso absagen, wie der Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki. Sabine Bätzing-Tiefenthaler hat aber zugesagt im nächsten Jahr nach Böhl-Iggelheim zu kommen. Und auch  Bernhard Kukatzki wird sicherlich während des Wahlkampfes für die im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahlen nach Böhl-Iggelheim kommen. Liegt der Ort doch in seinem Wahlkreis.

An  Stelle von Bätzing-Tiefenthaler übernahm Martin Wegner, der Unterbezirksvorsitzende der SPD, die Laudatio. Er ging besonders auf die Verbesserungen der sozialen und politischen Verhältnisse in den letzten Jahrzehnten ein. Dazu haben die Jubilare mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag geleistet. Heute erweist sich dies angesichts großer Unsicherheiten in vielen Lebensbereichen durch  internationale Geschehnisse als ausgesprochen wichtig. Eine sozialdemokratische Denkweise, die den Menschen in den Mittelpunkt allen Handelns stellt, ist heute genau so wichtig wie vor 150 Jahren, als die SPD gegründet wurde, betonte Wegner.

Martin Wegner nahm dann, attestiert von Reinhard Reibsch, die Ehrungen vor.

Für zehnjährige Mitgliedschaft wurden  Christa Bug und Elisabeth Schlindwein mit Urkunde und Ehrennadel ausgezeichnet. Für 25 Jahre Mitgliedschaft konnte   Waltraut Roos  ausgezeichnet werden.

Gar 40 Jahre hielt  Rolf Ungerechts  der sozialdemokratischen Partei Deutschlands die Treue.

Auf  ein halbes Jahrhundert bei der SPD können  Klaus Becker, Reinhold Beckmann, Karola Groß, Irmgard Hauck, Emil Meister und Friedrich Wingerter zurückblicken.

Eine seltene Ehrung, wie er betonte,  konnte Martin Wegner dann vornehmen. Wegner freute sich Erhard Hauck und Anneliese Scheurer  für 60 jährige Treue zur SPD Urkunde und Ehrennadel zu überreichen.  

Wegner überreichte den Jubilaren mit den Urkunden das Buch zur Geschichte der SPD im Unterbezirk. Darüber hinaus überreichte der Ortsverband allen Geehrten ein Weinpräsent

Für das leibliche Wohl sorgten wie immer die SPD Frauen des ASF, die die Tische festlich dekoriert hatten. Musikalisch untermalt und umrahmt wurde die Veranstaltung von den drei Bläsern der „Böhler  Euphoniker“, ein Trio, bestehend aus Musikern der Musketiere aus Böhl. Bild:fg

19.12.2015


 

Veröffentlicht am 08.01.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

20.06.2017 09:41 Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.
Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine

20.06.2017 08:40 Arbeit 4.0 – Uns geht es um sichere und gute Arbeit
Arbeit 4.0 ist die zentrale Zukunftsherausforderung für die Arbeitswelt, unseren Sozialstaat, die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Der Wandel hat bereits begonnen – wir sind mitten drin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Konferenz mit rund 300 Gästen die Herausforderungen und Perspektiven diskutiert. Unter den Experten waren unter anderem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, DGB-Chef

19.06.2017 18:37 Verbesserungen für Kinder und Jugendliche in Sichtweite
Heute fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Entwurf eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetz statt. Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen und sonstigen Interessierten für die zahlreichen Stellungnahmen. Es spricht vieles dafür, jetzt gezielte Verbesserungen für Pflegekinder und ihre Familien, beim Kinderschutz und bei der Heimaufsicht auf den Weg zu bringen. „Die Anhörung hat bestätigt,

19.06.2017 15:38 Mit dem Pakt für anständige Löhne ist die SPD-Fraktion treibende Kraft bei Lohngerechtigkeit
Statement von Katja Mast Zum Einsatz für mehr Lohngerechtigkeit sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Katja Mast: Wir erleben eine Lohnspreizung, die untere Einkommensgruppen stark benachteiligt. Das zu ändern, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Der deutsche Arbeitsmarkt steht gut da. Das bestreitet niemand. Dennoch erleben wir eine Lohnspreizung, die untere Einkommensgruppen stark benachteiligt. Dies zu ändern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und

12.06.2017 18:35 Treffen des SPD-Präsidiums mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes
Das SPD-Präsidium und Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes kamen heute zu einem Gespräch zusammen. Hierzu erklären SPD und Deutscher Mieterbund: Gutes Wohnen darf kein Luxus sein – Wohnungsbauoffensive des Bundes muss fortgesetzt werden Das SPD-Präsidium und die Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes haben sich heute über die Perspektiven der Wohnungs- und Mietenpolitik in der kommenden Legislaturperiode ausgetauscht.

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