Wir vor Ort


Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Willkommen bei der SPD Böhl-Iggelheim, wir freuen uns, dass Sie unsere Internetseiten besuchen. Auf dieser Seite finden Sie in Zukunft aktuelle Nachrichten, Informationen und Termine aus der Arbeit unseres Ortsvereins. Ab sofort finden Sie im Downloadbereich weitere Informationen über unsere Arbeit im Ortsverein u.a. die Festschrift zum 100 jährigen Bestehen der SPD und aktuell zum Hochwasserschutz viele Informationen.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der öffentlichen Veranstaltung unseres Ortsvereins gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Bernhard Kukatzki am 3. März 2016:

Die Diskussion über Sozialpolitk mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler wir von einer Teilnehmerin so kommentiert:

"War wieder eine gelungene Veranstaltung, die sehr unterschiedlichen Erwartungen an die Politik kamen gut zu Tage und bieten schon wieder genug Stoff für die Planung nach der Wahl; die junge Ministerin hat einen guten Eindruck hinterlassen."

Super Veranstaltung mit viel Information zur Gesundheitsversorgung, gutes Leben im Alter, Pflege mit einer best aufgelegten Ministerin mit vielfältigem Detailwissen.
Beste Wahlwerbung für unseren Kandidaten für den Landtag:
Bernhard Kukatzki - Für Malu Dreyer als Mininsterpräsidentin

 

Unsere Sitzungen finden statt: Vorstand: jeden 2. Mittwoch im Monat, 19.30 Uhr, Sonne Böhl Parteiausschuss: jeden 3. Donnerstag im Monat, 19.30 Uhr, VfB Iggelheim, Nebenzimmer (ab 2015 im monatlichen Wechsel)


Wenn Sie Anregungen haben, um unsere Arbeit zu verbessern oder Sie haben Tipps für die weitere Gestaltung dieser Internetseite, dann freuen wir uns auf Ihre Nachricht.

Vielen Dank für Ihr Interesse

Reinhard Reibsch SPD-Ortsvereinsvorsitzender

 
 

Topartikel Landespolitik Landtagswahl am 13.03.2016

Die Diskussion über Sozialpolitk mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler wir von einer Teilnehmerin so kommentiert:

"War wieder eine gelungene Veranstaltung, die sehr unterschiedlichen Erwartungen an die Politik kamen gut zu Tage und bieten schon wieder genug Stoff für die Planung nach der Wahl; die junge Ministerin hat einen guten Eindruck hinterlassen."

Super Veranstaltung mit viel Information zur Gesundheitsversorgung, gutes Leben im Alter, Pflege mit einer best aufgelegten Ministerin mit vielfältigem Detailwissen.
Beste Wahlwerbung für unseren Kandidaten für den Landtag:
Bernhard Kukatzki - Für Malu Dreyer als Mininsterpräsidentin

Veröffentlicht am 04.03.2016

 

Veranstaltungen Weihnachtliche Mitgliederversammlung mit Ehrungen

von Franz Gabath

Böhl-Iggelheim- Im SPD-Ortsverein Böhl-Iggelheim ist es eine lange, gute Tradition,  langjährige Mitglieder in der SPD in einer besonderen Veranstaltung zu ehren. Der geeignete Rahmen bot auch in diesem Jahr die  Jahresabschlussveranstaltung im Foyer der Wahagnies-Halle, der „Guten Stube“ Böhl-Iggelheims.

45 SPD-Mitglieder und Gäste konnte der Ortsvereinsvorsitzende Reinhard Reibsch  zu dieser traditionellen Veranstaltung des Ortsvereins begrüßen. Besonders begrüßte Reibsch Altbürgermeister Reinhard Roos mit seiner Gattin. Für die Laudatio hatte bereits vor Monaten die Sozialministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Tiefenthaler, zugesagt. Aufgrund der bis in den Abend dauernden Landtagsdebatte in Mainz über den Haushalt musste sie kurzfristig ebenso absagen, wie der Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki. Sabine Bätzing-Tiefenthaler hat aber zugesagt im nächsten Jahr nach Böhl-Iggelheim zu kommen. Und auch  Bernhard Kukatzki wird sicherlich während des Wahlkampfes für die im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahlen nach Böhl-Iggelheim kommen. Liegt der Ort doch in seinem Wahlkreis.

An  Stelle von Bätzing-Tiefenthaler übernahm Martin Wegner, der Unterbezirksvorsitzende der SPD, die Laudatio. Er ging besonders auf die Verbesserungen der sozialen und politischen Verhältnisse in den letzten Jahrzehnten ein. Dazu haben die Jubilare mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag geleistet. Heute erweist sich dies angesichts großer Unsicherheiten in vielen Lebensbereichen durch  internationale Geschehnisse als ausgesprochen wichtig. Eine sozialdemokratische Denkweise, die den Menschen in den Mittelpunkt allen Handelns stellt, ist heute genau so wichtig wie vor 150 Jahren, als die SPD gegründet wurde, betonte Wegner.

Martin Wegner nahm dann, attestiert von Reinhard Reibsch, die Ehrungen vor.

Für zehnjährige Mitgliedschaft wurden  Christa Bug und Elisabeth Schlindwein mit Urkunde und Ehrennadel ausgezeichnet. Für 25 Jahre Mitgliedschaft konnte   Waltraut Roos  ausgezeichnet werden.

Gar 40 Jahre hielt  Rolf Ungerechts  der sozialdemokratischen Partei Deutschlands die Treue.

Auf  ein halbes Jahrhundert bei der SPD können  Klaus Becker, Reinhold Beckmann, Karola Groß, Irmgard Hauck, Emil Meister und Friedrich Wingerter zurückblicken.

Eine seltene Ehrung, wie er betonte,  konnte Martin Wegner dann vornehmen. Wegner freute sich Erhard Hauck und Anneliese Scheurer  für 60 jährige Treue zur SPD Urkunde und Ehrennadel zu überreichen.  

Wegner überreichte den Jubilaren mit den Urkunden das Buch zur Geschichte der SPD im Unterbezirk. Darüber hinaus überreichte der Ortsverband allen Geehrten ein Weinpräsent

Für das leibliche Wohl sorgten wie immer die SPD Frauen des ASF, die die Tische festlich dekoriert hatten. Musikalisch untermalt und umrahmt wurde die Veranstaltung von den drei Bläsern der „Böhler  Euphoniker“, ein Trio, bestehend aus Musikern der Musketiere aus Böhl. Bild:fg

19.12.2015


 

Veröffentlicht am 08.01.2016

 

Kommunales Haushaltsrede Fraktionsvorsitzende Pia Möller-Reibsch

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

sehr geehrte Ratskollegen und –kolleginnen,

 

 

 

Heute haben wir einen Haushalt zu beraten, der ein Minus von über 1,8 Millionen vorsieht.

Bevor ich dazu komme, möchte ich einen kurzen Blick zurück auf einige Projekte werfen, die uns besonders beschäftigt haben:

Die Frage der Kläranlage hatten wir schon in der Diskussion, hier kann ich nur noch einmal wiederholen, dass sich teure Planer um über 2 Millionen Euro verrechnet hatten.

Die Planungen für das Einkaufszentrum sind nicht an den Protesten der Bürger gescheitert, wie zu hören,  sondern an der nächst höheren Verwaltungsinstanz, die bescheinigt hat, dass viel zu groß geplant worden war.

Damit ist auch die Wohnbebauung, die wir von der SPD beantragt haben, vorerst vom Tisch.

Nun wird kleiner geplant mit einer Bankfiliale, was aber dazu führt, dass die beiden Ortsmittelpunkte weiter an Anzeihungskraft und Dienstleistern verlieren und  in Böhl und Iggelheim ein Einkauf mit dem Rad oder zu Fuß fast unmöglich ist.

Deshalb wird es wichtig künftig die Erreichbarkeit von Institutionen wie Banken, des Bürgerbüros sowie von Einkaufsmöglichkeiten für alle Bürger zu gewährleisten. Ein Anfang ist mit dem Bürgerbus gemacht. Hier wird es Aufgabe der Zukunft sein nach weiteren praktikablen Lösungen zu suchen.

Wir hatten für die Verbesserung der innerörtlichen Versorgungsangebote eigene Ideen und Vorschläge eingebracht, müssen aber leider feststellen, dass die großen Märkte nur ab bestimmten Größen planen und deshalb die zur Verfügung stehenden Flächen in den Ortsmitten nicht angenommen werden.

Im letzten Jahr habe ich über die 360.000€ Kosten für den Ortsmittelpunkt Iggelheim gesprochen und die Hoffnung ausgesprochen, dass es auch ein Ortsmittelpunkt wird. Leider ist es nur ein gepflasterer Platz ohne Aufenthaltsqualität geworden, der noch viel zu wenig genutzt wird.

Noch immer knabbern wir an den Kosten der Beleuchtung der Wahagnieshalle. Hier hat sich herausgestellt, dass es trotz fast 40.000€ Planungskosten durch ein Ingenieurbüro zu absoluten Fehlleistungen ka., die nochmals den Haushalt belasten. Das Planungsbüro hingegen macht sich einen schlanken Fuß und will die Kosten auf die ausführenden Handwerker abwälzen.

Aber nun zum Haushalt:

Heute haben wir einen Haushalt zu beurteilen, der ein Minus im Ergebnishaushalt von über 1,82 Millionen einplant. Der Finanzhaushalt liegt mit über 700.000€ im Minus.

Die größten Brocken sind wie immer die Personalkosten und die Kreisumlage (+790.000€) auf 4,87 Millionen.

Bei den Personalkosten haben wir eine Steigerung von 4,2 auf 4,7 Millionen.

Lege ich eine Tarifmehrung von 3% auf der Basis des letztjährigen Ansatzes zugrunde sind das 100.000€.

Ein Mitarbeiter ist in Altersteilzeit und 3 Anträge auf Altersteilzeit liegen vor. Das erhöht die Kosten pro Arbeitsplatz auf das 1,8 fache. Nun wollen wir als Sozialdemokraten diese Errungenschaft nicht in Abrede stellen, aber 4 Stellen schlagen sich negativ im Haushalt nieder.

Die im April 2015 neu geschaffene Hausmeisterstelle, 2015 nicht im Stellenplan vorgesehen, hat allgemein für Unmut gesorgt.

Nun sind 2016  36.900€ für diese Stelle vorgesehen. Ich lasse dies hier weiter unkommentiert stehen.

Hinter der Mehrung der Personalkosten stecken auch höhere Kosten für die Kita. Uns ist eine gute Kinderbetreuung im Ort auch mit Blick auf den demografischen Wandel wichtig.Deshalb unterstützen wir ausdrücklich die damit zusammenhängenden Ausgaben als gute Investition in die Zukunft: der Neue Hort, der mit 80.000€ zu Buche schlägt und auch die Kita Einstellungen und die halbe Stelle Schulsozialarbeit, die heute dringender den je gebraucht wird.

Der Hort hat 2016 schon eine Warteliste, also auf die Vielfalt der Betreuung in unserem Ort zu setzen, hat sich als richtig erwiesen.

In diesem Zusammenhang hatten wir im letzten Haushalt 6000€ für die Unterstützung der Arbeitskreise geplant. Auf den in 2015 geplanten Demografieworkshop hatte ich im Hauptausschuss schon hingewiesen.

Weitere große Kostenblöcke sind die neue Kindertagesstätte und Rathaus:

1,5 Millionen sind eingeplant, es zeigt sich auch an den steigenden Einwohnerzahlen, dass sich gute Betreuung auszahlt.

Es soll nun statt 3 zügig 4 zügig gebaut werden, das unterstützen wir, wenn auch dann die Kosten auf 2 Millionen steigen werden.

Auch hier war unser Ansatz  das gemeindeeigene Grundstück neben der Feuerwehr nicht in den Bebauungsplan Oberfeld einfließen zu lassen und es für den Bau kommunaler sozialer Einrichtungen zurückzuhalten  goldrichtig.

Auch bei den Brandschutzmaßnahmen in den Schulen und Kitas und JUZ können und wollen wir keine Abstriche machen. 525.000€

Schieben könnte man event. die Anschaffung einer neuen Küche in der Wahagnieshalle..., geplant mit 60.000€, erscheint mir etwas großzügig.

Zu guter Letzt schägt das Rathausdach mit 220.000€ und der Ratssaal mit 100.000€ den Haushalt ins Minus.

Da stand im letzten Vorbericht so schön der Satz: Das Rathausdach im Bereich der Finanzen ist undicht.  Das merken wir in diesem Haushalt.

Zur Rehbachverlegung:

Es werden 300.000 € für Grundstückserwerb eingeplant. In gleicher Höhe werden die Erstattungen durch den Kreis eingeplant. Hier muss man davon ausgehen, dass die Erstattung nicht im gleichen Jahr erfolgen wird. Also eine weitere Lücke von 300.000€.

185.000 €  Gemeindeanteil der Baukosten für die Verlegung des Rehbachs – alles schon in 2016?

Wer aufmerksam die Rheinpfalz gelesen hat, Haßloch plant ab 2017/18 die Verlegung.

Das Gleiche gilt für den Grundstückserwerb im Oberfeld Minus und Plus im gleichen Jahr, auch das ist unrealistisch. – das sind nochmals 200.000€

Zum Klimaschutz:

Es liegt das Teilkonzept Mobiltät von Verkehrslösungen.de vor. Danach wollen wir im Ort aktiv für den Klimaschutz eintreten und vor allem CO2 einsparen. Pro Kopf und Jahr sind des pro Person in Deutschland 11 Tonnen, davon 2,5 Tonnen aus Verkehrsaufkommen und ohne Flugverkehr 1,6 Tonnen.

Hier ist unser Vorschlag bei Neuwagenanschaffungen in der Verwaltung nicht nur auf die Kosten zu sehen, sondern als Mitentscheidungskriterium auch den CO2 Ausstoß einzubeziehen. Wir sollten nicht akzeptieren, dass Rabatte für Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoss den Ausschlag für die Anschaffung geben.

Als Teilnehmer im Konvent der Bürgermeister sollte das selbstverständlich sein.

Feuerwehr:

Im letzten Jahr bin ich davon ausgegangen, dass mit 190.000€ das Konzept zur Erneuerung der Feuerwehrfahrzeuge abgeschlossen ist, nun stehen 60.000€ für die Überarbeitung des Tanklöschfahrzeugs im Plan. Und die weiteren Planungen in 2017 mit 100.000€, 2018 mit 80.000€ und 2019 100.000€

Repräsentation:

40.000€ für 1025 Jahr Feier Iggelheim,  allein hier sind 79.170€ Minus im Haushalt.

Flüchtlinge

Die Kommunen im ganzen Land sind im Rahmen der Flüchtlingswelle hohen Belastungen ausgesetzt. In Anbetracht der schwierigen Lage in den Herkunftsländern dieser Menschen ist eine Besserung nicht absehbar. In Böhl-Iggelheim leben derzeit  131 Asylsuchende. Dank des Engagements der Verwaltung und der Bürger, ca 40 ehrenamtliche Helfer sind im Einsatz ist es gelungen die Mehrzahl dieser Menschen dezentral in kleineren Wohneinheiten unterzubringen. Die Verwaltung macht hier eine sehr gute Arbeit.

Der engagierte Einsatz  der Mitarbeiter,  die zusätzliche Belastungen auffangen müssen, verdient unsere Anerkennung.  Die Hilfsbereitschaft in  der Bevölkerung ist groß. An vielen Stellen: in Vereinen, bei den Kirchen, in der Nachbarschaft und einfach so spontan wird unbürokratisch geholfen, hierfür an dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön. Wir als SPD Fraktion sind stolz auf den Einsatz unsere Mitbürger, das ist gelebte Solidarität und Mitmenschlichkeit.

In Phasen des strukturellen Wandels formieren sich bei den Betroffenen immer drei Gruppen: die erste Gruppe, selten mehr als 25% nimmt die Herausforderung ohne Zögern an. Die dritte Gruppe (mehr als 25%) hasst das, was geschieht, weil sie das Neue fürchtet. Und die zweite Gruppe, die Mitte, wartet ab, ist verunsichert und voller Sorge. All diese Gruppen gilt es mitzunehmen: Alles ist  neu und auch riskant, das muss gesagt werden: Ausgang offen.

Die Probleme die derzeit auf unser Land zukommen können nicht alleine von Politischen Mandatsträgern und Institutionen gelöst werden. Hier ist eine Anstrengung der gesamten Gesellschaft erforderlich.

Dabei sollte das vom früheren Bundespräsidenten Richard von Weizäcker formulierte Prinzip gelten: politisches Asyl sollte weiter all denen offen stehen, die uns aufgrund von Verfolgung und Krieg brauchen, ein Einwanderungsgesetz sollte die Zuwanderung derjenigen ermöglichen, die wir aufgrund des demografischen Wandels für unsere Zukunft brauchen.

Ich freue mich, dass wir in Böhl-Iggelheim gemeinsam an einem guten Ausgang arbeiten.

Die SPD Fraktion stimmt der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan mit Stellenplan und dem Investitionsprogramm für 2016 zu.

"Was Wachstum schafft, darf sehr wohl mit Schulden finanziert werden."

 So der gerade verstorbene Helmut Schmitt

Wir danken Ihnen Herr Bürgermeister, den Beigeordneten und allen Beschäftigen der Verwaltung für die engagierte Arbeit und bedanken uns bei den Kollegen und Kolleginnen des Rates für die meist konstruktive Zusammenarbeit.

Ich wünsche Ihnen ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest, sowie für das kommende Jahr Glück, Gesundheit und Zufriedenheit und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

Veröffentlicht am 08.01.2016

 

Kommunales Haushaltsrede von Reinhard Roos im Kreistag

Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2016 des Rhein-Pfalz Kreises am 7.12.2015
Reinhard Roos

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistages,
verehrte Anwesende,

ein ereignisreiches Jahr, voller Überraschungen und Herausforderungen, mit denen wohl niemand gerechnet hat, geht zu Ende. Das alles überragende Thema ist die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Zuwanderungen in einem bisher nicht gekannten Ausmaß fordern die gesamte Gesellschaft. In den letzten Monaten hat sich gezeigt, über welches Potential, Energie und Schaffenskraft wir in unserem Landkreis verfügen. Darauf können wir stolz sein und danken Ihnen Herr Landrat, den Beigeordneten sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreis- und Gemeindeverwaltungen, des Kreiswohnungsverbandes unseren Bürgermeistern, deren Stellvertretern und all denen die mit gearbeitet haben für ihr Engagement. Die ehrenamtlich Tätigen sind eine ganz wichtige Säule der Aufgabenbewältigung, nicht nur in Zusammenhang mit der Zuwanderung, sondern in allen Bereichen des Lebens. Ihnen gebührt in höchstem Maße Lob und Anerkennung. für ihre Unterstützung, die wir auch weiterhin benötigen.

 

Veröffentlicht am 15.12.2015

 

Ortsverein Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstands am Freitag, den 16.10.2015

Ein erkärtes Ziel der SPD Böhl- Iggelheim ist es, junge Menschen für die politische Arbeit zu interessieren und sie auch in Verantwortung zu wählen.

Unser neuer stellvertretender Vorsitzender Jerome Merkel.
Neu im Vorstand: Ali Khadr und Dr. Khader Awwad.

Alle Gewählten:
Vorsitzender : Reinhard Reibsch
Stellvertreter: Jerome Merkel und Ulrich Störzner
Kasse: Katja Friedrich
Schriftführung: Renate Lenz
Presse: Pia Möller- Reibsch
Beisitzer im Vorstand: Christa Bug, Dr. Michaela Jung- Dittmer, Ali Khadr, Harald Reichel und Dr. Khader Awwad.

 

Der Vorsitzende Reinhard Reibsch informierte in seinem Rechenschaftsbericht die Mitglieder über die Aktivitäten der letzten zwei Jahre.

Sowohl 2014, als auch 2015 fanden öffentliche Mitgliederversammlungen zu wichtigen gesellschaftlichen Debatten statt. So wurde gemeinsam mit dem Unterbezirk Anfang Dezember 2014 eine Diskussionsveranstaltung mit dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner zur Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU durchgeführt. Rund 60 Teilnehmer zählte diese Veranstaltung.

Im Jahr 2015 fanden 2 Mitgliederversammlungen dieser Art statt.

Am 29. April 2015 fand eine solche Veranstaltung mit dem Berichterstatter des Europäischen Parlaments Bernd Lange (MdEP) zu den Verhandlungen zum TTIP-Abkommen(Transatlantisches Handels- und Investitionspartnerschafstabkommen) zwischen den USA und der EU statt.

Ziel der Veranstaltung war es, eine substantielle Diskussion mit einem kompetenten und an den Verhandlungen beteiligten Referenten anzubieten. Dies ist bei der Versammlung, zu der rund 70 Teilnehmer kamen und einer interessanten Darstellung mit anschließender Diskussion teilnahmen, gut gelungen.

Mit Manfred Reimann, dem früheren Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Ludwigshafen Frankenthal fand am 24. Juni 2015 eine nachmittägliche öffentliche Mitgliederversammlung statt, mit der vor allem Ältere und Weggefährten aus dessen aktiven Zeit angesprochen wurden. Manfred Reimann, inzwischen 88 Jahr bewies eine lebhafte und durchaus kritische Sichtweise auf die aktuelle Politik und leitete in eine interessante Diskussion ein, an der rund 30 Teilnehmer anwesend waren. Bei dieser Mitgliederversammlung stellte sich auch der Nachfolger von Hannelore Klamm als Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 37, Bernhard Kukatzki vor. Er wird bis zu den Landtagswahlen im März 2016 weitere Termine in Böhl-Iggelheim absolvieren.

Eine weitere Veranstaltung unter dem Titel „Auf dem Weg in ein Einwanderungsland Deutschland“ fand auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion in Böhl Iggelheim am 15. Juni 2015 statt. Josip Juratovic, Mitglied des Bundestags und Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, Doris Barnett als Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Ludwigshafen/Frankenthal, Bernhard  Kukatzki (MdL und Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtages von RLP) und Katja Friedrich aus unserem Ortsverein berichteten  und diskutierten mit den Teilnehmern ihre Sichtweise und Erfahrungen mit der aktuellen Flüchtlingssituation. Rückblicke auf die historische Entwicklung in Europa seit 1945 spielten dabei eine wichtige Rolle. An der Veranstaltung nahmen rund 40 Personen teil.

Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz  hatte angesichts der lebhaften Diskussion in der Jubilarehrung im Dezember 2014 versprochen, zu einer weiteren Veranstaltung zur Diskussion der Landespolitik nach Böhl-Iggelheim zu kommen. Am 22. September 2015 fand diese Mitgliederversammlung statt, in deren Mittelpunkt aufgrund der aktuellen Entwicklung die Flüchtlingsfrage stand.

Auf weitere gelungene politische Diskussionen und Veranstaltungen mit guten Ideen für die Zukunft.

Veröffentlicht am 21.10.2015

 

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