Weihnachtliche Mitgliederversammlung mit Ehrungen

Kommunales

Mehr als 50 SPD-Mitglieder und Gäste konnte der Ortsvereinsvorsitzende Reinhard Reibsch im Foyer der Wahagnieshalle in Böhl-Iggelheim zur traditionellen Jubilarehrung und Jahresabschlussveranstaltung des Ortsvereins begrüßen.  Rückblickend ein ereignisreiches Jahr mit Kommunal- und Europawahlen und dem Bürgermeisterwahlkampf, bei dem Harald Reichel einen Achtungserfolg erringen konnte.

Für zusammen 125 Jahre Mitgliedschaft in der SPD hat der Ortsverein Böhl-Iggelheim der SPD drei Jubilare geehrt:

Für 60 Jahre Mitgliedschaft  Otto Lorenz,  vor ein paar Tagen konnte er mit seiner Frau 65 Jahre Ehe feiern, Schweitzer zeigte sich beeindruckt von seiner Treue zur Ehefrau und zur SPD.

Renate Lenz, die langjährige Schriftführerin der Partei trat in der „Willi Brandt Zeit“ in die SPD ein und freut sich über 40 Jahre Mitgliedschaft.

25 Jahre in der Partei ist Karl-Erich Weber, der zur Zeit des Mauerfalls in die SPD gefunden hat.

Die Ehrungen nahm der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Alexander Schweitzer vor, der auch zur aktuellen politischen Situation im Land Rheinland-Pfalz Stellung nahm.

Alexander Schweitzer, der für die Laudatio noch in seiner Zeit als rheinland-pfälzischer Sozialminister zugesagt hatte, nahm dann auch zu den aktuellen Veränderungen in der Landesregierung und der SPD auf Landesebene Stellung. Die von der Ministerpräsidentin Mal Dreyer umgesetzten personellen Änderungen in der Landesregierung sind nach seinen Worten die Umfangreichsten seit mehreren Jahrzehnten. Notwendig wurden die Wechsel nicht, weil es persönliche Fehler gegeben habe, sondern weil politische Verantwortlichkeit auch Konsequenzen für das Handeln im jeweiligen Zuständigkeitsbereich einschließt.  

Mit Blick auf die 2016 anstehenden Landtagswahlen gab sich Alexander Schweitzer zuversichtlich. Umfragen mehr als 1 Jahr vor der Wahl sehen oftmals völlig anders aus als die Wahlergebnisse. Betrachtet man zudem die Werte für die CDU, so steht sie aktuelle bei den Umfragen schlechter da, als bei der letzten Landtagswahl. Entschieden wird daher erst 2016 und bis dahin gilt es die Erfolge und Ziele der SPD-geführten Landesregierung deutlich zu machen.

Mit Blick auf die Themen, die seitens der Opposition in den Vordergrund gestellt werden, ging der Fraktionsvorsitzende vor allem auf soziale Themen und die geforderten Beiträge in Kindertagesstätten ein. Nach seinen Worten zielt ein solcher Beitrag, den er „Klöcknersteuer“ nannte, keineswegs wie behauptet wird, nur auf die Besserverdienenden. Wer mit höheren zweistelligen Millionenbeiträgen an Einnahmen kalkuliere, der müsse den Kreis derjenigen, die zu bezahlen hätten schon erheblich ausweiten. Genau dies würde zu einer Belastung der mittleren Einkommen führen und Kitas unattraktiv machen.

Stattdessen hat die SPD-geführte Landesregierung in der Vergangenheit alles getan um ein hohes Niveau schulischer und vorschulischer Bildungsangebote anzubieten und auszubauen. Mit Blick auf die demografischen Veränderungen und den hohen Fachkräftebedarf des Landes Rheinland-Pfalz mit einem überdurchschnittlich großen Anteil an industriellen und gewerblichen Betrieben ist dies auch weiterhin dringend nötig. Dies ist nach seiner Darstellung einer der Gründen für den Erfolg des Landes. Bedarf sieht er vor allem beim Ausbau der digitalen Netze, die heute für erfolgreiche Unternehmen unverzichtbar sind. Der demografische Wandel führt auch zu einer Veränderung der Bedürfnisse der Bevölkerung. Bei der Gesundheitsversorgung und im Pflegebereich werden in den nächsten Jahren weitere Verbesserungen notwendig sein.

In der Diskussion mit den Teilnehmern der Veranstaltung spielten die Frage der Gesundheitsversorgung, Gleichstellung, Integration und Generationengerechtigkeit eine wichtige Rolle. Alexander Schweitzer versprach im kommenden Jahr nochmals nach Böhl-Iggelheim zu kommen um dann gezielt über diese Fragen mit der örtlichen SPD zu diskutieren. Die Zusage des Ortsvereins für eine Einladung erfolgte prompt.

Für das leibliche Wohl sorgten wie immer die SPD Frauen, musikalisch untermalt wurde die Veranstaltung von den drei Bläsern der Böhler  Euphoniker.

 

 
 

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