Antrag Hochwasserpartnerschaft

Fraktion

Die unten genannten Informationen finden Sie im Downloadbereich unserer Homepage

Anlagen:
Auszug aus der Zeitung Die Rheinpfalz Ausgabe Mittelhaardter Rundschau vom 10.05.2012
Faltblatt: Quelle: http://www.ibh.rlp.de/servlet/is/8482/Faltblatt_IBH_HWP.pdf?
command=downloadContent&filename=Faltblatt_IBH_HWP.pdf

Böhl-Iggelheim, 10.06.2012

Antrag zur nächsten Gemeinderatssitzung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Christ,
die SPD-Ratsfraktion beantragt zur nächsten Sitzung des Gemeinderates den folgenden Antrag auf die Tagesordnung aufzunehmen:

Hochwasserpartnerschaft der Rehbachanlieger

In unserer Nachbargemeinde Haßloch wird zusammen mit der Struktur und
Genehmigungsdirektion (SGD) Süd überlegt eine Hochwasserpartnerschaft der Rehbachanlieger einzurichten. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Bildung von Hochwasserpartnerschaften (siehe auch http://www.ibh.rlp.de). In der nördlichen Vorderpfalz gibt es bereits eine Hochwasserpartnerschaft der Anlieger des Gewässerzweckverbands
Isenach-Eckbach.

Fragen:
- Welche Aktivitäten gab es bislang zur Bildung einer Hochwasserpartnerschaft der Rehbachanlieger?
-Wie ist der Sachstand dazu?
Anlagen:
Auszug aus der Zeitung Die Rheinpfalz Ausgabe Mittelhaardter Rundschau vom 10.05.2012
Faltblatt: Quelle: http://www.ibh.rlp.de/servlet/is/8482/Faltblatt_IBH_HWP.pdf?
command=downloadContent&filename=Faltblatt_IBH_HWP.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Grüninger

 
 

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

Ein Service von info.websozis.de

 

Wetter-Online