Auf der Jagd nach einer Schlagzeile vergaloppiert

Veröffentlicht am 13.10.2021 in Aktuell
 

Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ vom 09.10.2021, Lokalausgabe Ludwigshafener Rundschau, Rhein-Pfalz-Kreis, „Land und Leute“, Ausschuss – Schweigen von Frau A. Ries
 

In der genannten Lokalausgabe spricht Frau Ries dem Bauausschuss der Gemeinde Böhl-Iggelheim, welcher am 05.10.2021 in öffentlicher Sitzung mit einer Liveübertragung des OK Haßloch tagte, eine Diskussionsfreude ab, die ansonsten die Sitzungen (unnötig?) in die Länge ziehen würden. Die Tagesordnungspunkte seien weitgehend unkommentiert und nur mit sehr wenigen Wortmeldungen „abgesegnet“ worden.

 

Weit gefehlt, liebe Frau Ries!

Auf der Tagesordnung der genannten Bauausschusssitzung standen sechs Tagesordnungspunkte (TOP) zur Diskussion, wobei TOP1  als Ortstermin bereits um 17.45 Uhr an der „Ampel“ der L528 / L532 abgehandelt und vor Ort diskutiert wurde.

TOP 2, die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung, war als Formsache ohne Diskussion zur Kenntnis zu nehmen.

TOP 3, Neugestaltung der Bismarckstraße mit den fast 10-minütigen, einleitenden Worten des Bürgermeisters und der Vorstellung durch das Ingenieurbüro war nach ca. 40 Minuten abgeschlossen. Bei einer Nachfrage aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wurde der Vorschlag einstimmig angenommen, da in einer Einwohnerversammlung am 14.10.21 die Grundsatzplanung diskutiert und Anregungen der Anwohnerschaft eingebracht werden sollen und erst danach eine abschließende Beratung stattfinden wird.

Im TOP 4 wurde die Umgestaltung der Kastanienstraße vorgestellt. Da sich der Arbeitskreis Verkehr bereits umfassend mit der Thematik befasste und die gefundenen Lösungsvorschläge mit den rechtlichen Vorgaben und den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten in Einklang brachte, war auch hier keine längere Diskussion erforderlich.

Bei TOP 5 stellte die Verwaltungsspitze das Konzept „Verkehrsberuhigung entlang der Hauptstraße“ im Detail vor. Hier gab es zwei Redebeiträge aus den Reihen der Ratsfraktion B90/Die Grünen und mehrfache Redebeiträge aus den Reihen der SPD-Fraktion. Die Beratung zu diesem TOP dauerte 14 Minuten.

TOP 6, eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohn- und Gewerbebebauung in der Schifferstadter Straße, wurde äußerst rege diskutiert. Nach einer 5-minütigen Vorstellung des vorgelegten Konzeptes trat das SPD-Ratsmitglied Harald Reichel mehrfach an das Mikrophon, um die Position der SPD-Ratsfraktion eindringlich zu verdeutlichen. Nach einer 30-minütgen, kontrovers, aber überzeugenden, sachlichen Diskussion mit mehrfachen Redebeiträgen von dreien der fünf im Rat vertretenen Fraktionen (SPD, B90/Die Grünen, CDU) wurde die Bauvoranfrage entgegen des vom Bürgermeister vorformulierten Beschlusses einstimmig abgelehnt.

Die Sitzung lässt sich auch im Nachgang unter dem nachfolgenden Link aufrufen.

https://youtu.be/FWvnMrb7dPg

Möge sich Jeder und Jede ein eigenes Bild der Sitzung und dem zitierten Artikel in der Rheinpfalz machen. Stimmt die Berichterstattung in der Rheinpfalz mit der Wirklichkeit überein? War es wirklich eine schweigsame Sitzung?

SPD-Ratsfraktion

Harald Reichel

 

15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen

15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online