Neujahrsempfang der SPD

Aktionen

Von Franz Gabath

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Böhl-Iggelheim. Der Ortsverband der SPD Böhl-Iggelheim hatte zum Neujahrsempfang ins Protestantische Gemeindehaus in Böhl geladen. Über 30 Besucher, meist Parteimitglieder, konnte der 1. Vorsitzende , Reinhard Reibsch mit einem Glas Sekt begrüßen. Sein besonderer Willkommensgruß galt Alexander Schweizer, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz. Alexander Schweitzer spannte einen großen Bogen von den Erfolgen der SPD in Rheinland-Pfalz zur Politik des Ortsverbandes. Schweitzers Wunsch ist es, dass Rheinland-Pfalz noch sozialdemokratischer werden solle. Er betonte die Erfolge in der Bildungs- und Gesundheitspolitik. Eine wohnortnahe Arztversorgung wird erreicht und der Bildungserfolg eines Kindes darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, betonte der Fraktionsvorsitzende. Eine sozial-ökologische Wirtschaft ist das Ziel. „Wer ohne Angst leben kann, kann sich auch für die Gesellschaft engagieren“ betonte Schweitzer. „84 Prozent der Rheinland-Pfälzer engagieren sich im Ehrenamt oder in Vereinen. Optimistisch zeigte sich Alexander Schweitzer im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen. Er wünsche sich, dass bald auch ein SPD Mitglied aus Böhl-Iggelheim als Abgeordneter in den Landtag nach Mainz einziehen möge. Er freue sich auf den Wahlkampf. „Ein Sozialdemokrat ist immer ein Optimist“ war das abschließende Fazit.
In einer eindrucksvollen Präsentation erläuterte der stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecher der Böhl-Iggelheimer SPD, Prof. Dr. Herbert Bender den augenblicklichen Stand in Bezug auf die Westumgehung. Ein Thema das in der Bevölkerung stark und kontrovers diskutiert wird. Das ursprüngliche Konzept beruht auf einer Planung von vor 15 Jahren aus einer Zeit in der es zum Beispiel noch kein Bebauungsgebiet „Oberfeld“ gab. Der Baubeginn wird nicht vor 2025 erfolgen. Für eine drei Kilometer Straße sind im Moment Kosten von 7,9 Millionen Euro im Gespräch. Naturgemäß schloss sich an den Vortrag von Prof. Bender eine rege Diskussion an. Vielfach wurde Unverständnis darüber geäußert, dass keine Lärmschutzmaßnahmen für die Anlieger, die Lärmbelastung im Bereich der Sandgasse und Farrwiesenstraße und im Oberfeld wird steigen, keine kreuzungsfreie Übergänge, keine Zebrastreifen oder Fußgängerampeln vorgesehen sind. Auch fehlt ein Radweg ganz. In der heutigen Zeit mehr als unverständlich. Und die Unterführung in der Verlängerung Sandgasse – Holzweg soll ganz entfallen. Es herrschte Einstimmigkeit, dass das Verkehrsaufkommen im Ort verringert werden solle. Dies könnte aber nach Meinung der meisten Besucher durch ein Durchfahrtsverbot für LKW, regelmäßige Kontrollen von diesem und verstärkter Kontrollen der 30 km Geschwindigkeitsbeschränkung so wie zusätzliche verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Haßlocherstraße, der Buschgasse und der Eisenbahnstraße erreicht werden. fg

 
 

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

Ein Service von info.websozis.de

 

Wetter-Online