Haushaltsrede 2013 Burkhard Grüninger

Veröffentlicht am 18.12.2012 in Fraktion
 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Vorbereitung einer Haushaltsrede fällt wieder mit dem Ende des Jahres
zusammen, in eine Zeit der Jahresrückblicke und der Aussicht auf das
nächste Jahr.
Im Rückblick möchte ich auf die geleistete Arbeit schauen und hier
insbesondere auf die Verwaltung und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die wieder eine gute und engagierte Arbeit geleistet haben. Hierfür möchte ich ihnen danken.

Die einzelnen Projekte, die realisiert wurden hat der Bürgermeister bereits für mich vorgestellt. So möchte auf das schauen, was liegen geblieben ist.
Vielleicht lohnt es sich das eine oder andere doch noch anzupacken.
Bei meiner Haushaltsrede im letzten Jahr, hatte ich das Thema Haushaltskonsolidisierung angesprochen. Eine Arbeitsgruppe bei den Fraktionen unter Beteiligung der Verwaltung sollte tagen und bis 15.08.2012 ein Konsolidierungskonzept auszuarbeiten, mit dem Ziel für 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Diese Gruppe Haushaltssanierung kam nicht zusammen. Es hat schlichtweg
niemand eingeladen.

Der vorgelegte Haushalt hat ein Defizit von fast 1,5 Mio €. Damit ist das geplante Defizit um eine halbe Millionen geringer als 2012. Ich muss und ich kann die Sparbemühungen der Verwaltung in einigen Punkten anerkennen.

Da in der Entwicklung der nächsten Jahre keine weiteren wesentlichen
Verbesserungen erkennen lassen, reicht das aber nicht aus. Ich wiederhole
deshalb meinen Antrag aus dem letzten Jahr, mit der Konkretisierung, dass
die Gemeinde bis zum 15.04.2013 zu einer ersten Sitzung für eine Haushaltskonsolidisierung eingeladen muss.
Einen unausgeglichener Haushalt haben zwar viele Gemeinden, er ist aber nicht Gott gegeben. ...

Den gesamten Text finden sie im Downloadbereich der Homepage.

24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen

23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen

13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen

09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen

08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online