Der SPD-Ortsverein Böhl-Iggelheim lädt zu einem Info-Abend ein.
Alle an erneuerbaren Energien Interessierten sind herzlich eingeladen.
Dienstag, 16. November 2021, 18h
in der Gaststätte des VfB Iggelheim,
Am Neugraben 14, 67459 Böhl-Iggelheim
Wie sieht sie aus, die ENERGIE DER ZUKUNFT? Dieser und den folgenden Fragen geht Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer GmbH, in seinem Vortrag mit Diskussion nach.
Auf diese und andere Fragen wird es spannende Antworten geben an diesem Info-Abend.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und auf eine rege Beteiligung an der Diskussion.
Es gelten die 2-G-Regeln.
Herzliche Grüße
Reinhard Reibsch Katja Friedrich Prof. Dr. Herbert Bender
Vorsitzender Stv. Vorsitzende Stv. Vorsitzender
Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ vom 09.10.2021, Lokalausgabe Ludwigshafener Rundschau, Rhein-Pfalz-Kreis, „Land und Leute“, Ausschuss – Schweigen von Frau A. Ries
In der genannten Lokalausgabe spricht Frau Ries dem Bauausschuss der Gemeinde Böhl-Iggelheim, welcher am 05.10.2021 in öffentlicher Sitzung mit einer Liveübertragung des OK Haßloch tagte, eine Diskussionsfreude ab, die ansonsten die Sitzungen (unnötig?) in die Länge ziehen würden. Die Tagesordnungspunkte seien weitgehend unkommentiert und nur mit sehr wenigen Wortmeldungen „abgesegnet“ worden.
Weit gefehlt, liebe Frau Ries!
Auf der Tagesordnung der genannten Bauausschusssitzung standen sechs Tagesordnungspunkte (TOP) zur Diskussion, wobei TOP1 als Ortstermin bereits um 17.45 Uhr an der „Ampel“ der L528 / L532 abgehandelt und vor Ort diskutiert wurde.
TOP 2, die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung, war als Formsache ohne Diskussion zur Kenntnis zu nehmen.
TOP 3, Neugestaltung der Bismarckstraße mit den fast 10-minütigen, einleitenden Worten des Bürgermeisters und der Vorstellung durch das Ingenieurbüro war nach ca. 40 Minuten abgeschlossen. Bei einer Nachfrage aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wurde der Vorschlag einstimmig angenommen, da in einer Einwohnerversammlung am 14.10.21 die Grundsatzplanung diskutiert und Anregungen der Anwohnerschaft eingebracht werden sollen und erst danach eine abschließende Beratung stattfinden wird.
Im TOP 4 wurde die Umgestaltung der Kastanienstraße vorgestellt. Da sich der Arbeitskreis Verkehr bereits umfassend mit der Thematik befasste und die gefundenen Lösungsvorschläge mit den rechtlichen Vorgaben und den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten in Einklang brachte, war auch hier keine längere Diskussion erforderlich.
Bei TOP 5 stellte die Verwaltungsspitze das Konzept „Verkehrsberuhigung entlang der Hauptstraße“ im Detail vor. Hier gab es zwei Redebeiträge aus den Reihen der Ratsfraktion B90/Die Grünen und mehrfache Redebeiträge aus den Reihen der SPD-Fraktion. Die Beratung zu diesem TOP dauerte 14 Minuten.
TOP 6, eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohn- und Gewerbebebauung in der Schifferstadter Straße, wurde äußerst rege diskutiert. Nach einer 5-minütigen Vorstellung des vorgelegten Konzeptes trat das SPD-Ratsmitglied Harald Reichel mehrfach an das Mikrophon, um die Position der SPD-Ratsfraktion eindringlich zu verdeutlichen. Nach einer 30-minütgen, kontrovers, aber überzeugenden, sachlichen Diskussion mit mehrfachen Redebeiträgen von dreien der fünf im Rat vertretenen Fraktionen (SPD, B90/Die Grünen, CDU) wurde die Bauvoranfrage entgegen des vom Bürgermeister vorformulierten Beschlusses einstimmig abgelehnt.
Die Sitzung lässt sich auch im Nachgang unter dem nachfolgenden Link aufrufen.
Möge sich Jeder und Jede ein eigenes Bild der Sitzung und dem zitierten Artikel in der Rheinpfalz machen. Stimmt die Berichterstattung in der Rheinpfalz mit der Wirklichkeit überein? War es wirklich eine schweigsame Sitzung?
SPD-Ratsfraktion
Harald Reichel
Seien Sie dabei. Verhaltensanweisung folgt.
Verkehrsberuhigung und Lärmreduzierung JETZT
Raus mit dem Durchgangs- und Schwerverkehr aus dem Ortsteil Iggelheim
Veranstalter: SPD-Ortsverein Böhl-Iggelheim
Infos zur Fahrrad-Demo:
Die Versammlung beginnt um 15 Uhr an der Feuerwehr mit einer Auftaktkundgebung. Hier geben wir 20 Schwimmnudeln aus, die auf dem Gepäckträger Abstandshalter sein sollen. Danach setzt sich der Zug über die Eisenbahnstraße in Richtung Ortsmitte in Bewegung. Über die Oberkreuzstraße, Sandgasse geht es dann zur Farrwiesenstraße, wo eine Zwischenkundgebung abgehalten wird. Danach setzt sich die Fahrraddemo wieder in Bewegung über die Sandgasse, Goldböhlstraße zurück zur Eisenbahnstraße in die Langgasse, im Bereich des Färberbrunnens gibt es eine weitere Zwischenkundgebung. Danach geht es über die Langgasse, Haßlocher Straße über den Kreisverkehr in die Haardtstraße, wo gegen
16.30/17 Uhr eine Abschlusskundgebung geplant ist.
Ziel der Versammlung / des Aufzugs:
Durch die Fahrraddemo soll auf die Lärm- und Verkehrsproblematik in der Ortslage hingewiesen werden. Durch die Zwischenkundgebungen, welche außerhalb der Landesstraße durchgeführt werden, hat der Verkehr die Möglichkeit, unbeeinträchtigt weiter zu fließen. Für die Dauer des Zuges im Bereich der L532 wird für den Kfz-Verkehr eine Beeinträchtigung nicht zu verhindern sein.
Der Zug soll sich jeweils nur auf der rechten Fahrbahnhälfte bewegen. Eine Gefährdung der Versammlungs- / Zugsteilnehmer*innen und eine Beeinträchtigung des Gegenverkehrs soll dadurch verhindert werden.
Besondere Hinweise:
Im Rahmen eines Hygienekonzeptes, welches Bestandteil der Anmeldung bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis war, verpflichten wir uns, die Abstands- und Hygieneregeln im Sinne der dann aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung einzuhalten.
Den Anweisungen der Ordner und des Versammlungsleiters ist unbedingt Folge zu leisten.
Iggelheim benötigt eine sofortige Lärmminderung,
nicht erst in 5 bis 10 Jahren!
Denkt an die Anwohner in Iggelheim, fahrt Umgehungsstraßen.
Freitag, den 9. July 2021 ab 15 Uhr Fahrraddemo Eisenbahnstraße, Langgasse, Haßlocher Straße
Aufstelllung an der Feuerwehr
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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