Mit drei Bussen war die SPD Vorderpfalz zur 150 Jahr Feier unserer SPD angereist. Auch unser Ortsverein war dabei - ein tolles Fest:
500.000 Menschen auf der Straße des 17. Juni. Bei Sonnenschein und guter Laune gab es Konzerte von Nena, Dick Brave, den Prinzen und Konstantin Wecker – und eine umjubelte Rede von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vor dem Brandenburger Tor.
Im Internet:
http://www.spd.de/aktuelles/107270/20130819_deutschlandfest_zusammenfassung.html
Die SPD-Fraktion hat für den Sommerplatz als neue Namensbezeichnung „Otto-Wels-Platz“ vorgeschlagen. Für die Anwohner des Platzes soll sich an der postalischen Adresse „Hauptstraße“ nichts ändern, denn auch der „Sommerplatz“ ist keine postalische Adresse.
Gleichzeitig schließt Böhl-Iggelheim mit der Platzbenennung an die Straßenbezeichnung im Neubaugebiet Böhl-Ost IV, mit den Namen antifaschistischer Widerstandskämpfer an.
Es geht es in erster Linie um die Ehrung und Anerkennung der Verfechter einer demokratischen Gesellschaft, die ohne großen finanziellen und organisatorischen Aufwand zu realisieren ist. Sollte eine Platzbenennung nur mit erheblichem Aufwand und eventuellen postalischen Änderungen möglich sein, so steht die SPD einer anderen Lösung offen gegenüber. Dies hat die SPD auch so in der letzten Ratssitzung SPD erklärt.
Beispielsweise ein Otto Wels Gedenkstein auf dem Sommerplatz. Finanziert werden könnte der Gedenkstein durch Spenden – erste Zusagen liegen dafür vor. Die Namensgebung bzw. Enthüllung soll anlässlich einer öffentlichen Veranstaltung erfolgen.
Auf einer Tafel/Gedenkstein soll der berühmte Otto Wels’ Satz zu lesen sein:
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
Otto Wels 1933
50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger waren auf Anregung der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett (SPD) vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nach Berlin eingeladen.
Mit dabei sechs Bürger aus Böhl-Iggelheim: der Vorsitzende der SPD Reinhard Reibsch, die Stellvertreterin Christa Bug, die beiden Gemeinderätinnen Ursula Hoock und Pia Möller-Reibsch und die Bürgerinnen Doris Dornick
Ab Mannheim ging es mit dem ICE nach Berlin, schon letzte Woche vorbei an dem dramatischen Überschwemmungsgebiet der Elbe – was auf der Heimfahrt noch dramatischer aussah. Seit Montag dieser Woche ist die Bahnstrecke wegen des Hochwassers gesperrt.
Ein gedrängtes Programm erwartete die Interessierten: Kaum angekommen und von einem Stadtführer mit „Berliner Kodderschnauze“ empfangen, ging es direkt zum Presse- und Informationsamt der Regierung, mit Vortrag über das Amt, auch die tägliche Pressemappe für die Kanzlerin konnte in Augenschein genommen werden.
Es folgte ein Abendessen bei der Landesvertretung Rheinland-Pfalz mit Überblick über die Aufgaben der Landesvertretung in Berlin und Brüssel. Danach konnte man auf dem Dach einen Blick über Berlin genießen. Beeindruckend und bedrückend: der Blick auf das Mahnmahl für die ermordeten Juden Europas. http://www.stiftung-denkmal.de/
Weitere Orte der Erinnerung: http://www.orte-der-erinnerung.de/
Weiter auf dem Programm standen eine Führung durch die Ausstellung der Erinnerungsstätte Notaufnahmelage Marienfelde und eine Führung und Diskussion im Willy-Brandt-Haus der SPD. Am nächsten Tag stand der Bundestag auf dem Programm, die Gruppe konnte einem Teil der Diskussion über Selbstständige und der nachfolgenden Debatte über Steuern im Euroraum mit Peer Steinbrück folgen.
Leider muss jede Gruppe nach einer Stunde die Debatte verlassen, sodass die folgenden Redner wie der Finanzminister und die Linke Wagenknecht verpasst wurden.
Natürlich darf eine Stadtrundfahrt und die Dauerausstellung „Tränenpalast“ nicht fehlen. Der Samstagmorgen war mit der Führung durch das Dokumentationszentrum NS Zwangsarbeit in Berlin Schöneweide der Abschluss der Reise. Das Ausmaß der Zwangsarbeit in der NS- Zeit mit 16 Millionen Zwangsarbeitern im Deutschen Reich in 30.000 Lagern und noch 4 Millionen in den besetzten Ländern, sprengte jede Vorstellungskraft.
http://www.berlin.de/orte/museum/dokumentationszentrum_ns_zwangsarbeit/
Auch die Entschädigung lässt viele Fragen offen. Eine Chronologie: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ns-zwangsarbeiter-der-lange-weg-zur-entschaedigung-a-136918.html
Eine politische Reise, die viele zum Nachdenken angeregt hat.
23. Mai 2013 – 150 Jahre SPD
Neben dem Bericht aus Berlin wurden Delegierte für die anstehenden Wahlen Kreistag, Bezirkstag und Europawahl gewählt.
Der Ortsvereinsvorsitzende Reinhard Reibsch gratulierte Doris Barnett zum 60. Geburtstag am Vortag und konnte gut 40 Mitglieder begrüßen.
Doris Barnett ging mit der Bundesregierung hart ins Gericht: Energiegipfel, Demographiegipfel, Frauengipfel...Deutschland braucht kein Gipfel-Hopping, sondern ein gute Regierung. Die Gipfelmanie der Regierung Merkel kennt keine Grenzen. 45 Gipfel in 45 Monaten ist die Bilanz – brauchbare Ergebnisse? Fehlanzeige.
Alle aktuellen Themen wurden in der lebhaften Diskussion angerissen: der Wert der Arbeit mit auskömmlichen Löhnen, Teilhabe an der Gesellschaft durch Bildung, eine Rente zum Leben, bezahlbares Wohnen und bezahlbare Energie, auch der Blick in die Zukunft mit einer alternden Gesellschaft und die daraus resultierenden Probleme.
Die Diskussion machte den Markenkern der SPD klar: Soziale Gerechtigkeit.
Die SPD hat in 150 Jahren immer für Freiheit und Demokratie gestanden.
Sozialdemokraten haben bei vielen Weichenstellungen in der Geschichte unseres Landes eine Schlüsselrolle gespielt. Die SPD hat die parlamentarische Demokratie durchgesetzt und das Frauenwahlrecht erkämpft. Sie hat Hitler die Stirn geboten und als einzige Partei geschlossen 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt.
Die SPD hat mit Willi Brandt mehr Demokratie gewagt. Sie hat auch in schwierigen Zeiten immer Verantwortung übernommen. Das Kernanliegen bleibt die soziale Gerechtigkeit. Die Schere zwischen Arm und Reich muss wieder geschlossen werden, das heißt auch einen fairen Mindestlohn, eine auskömmliche Rente und mehr Geld für die Bildung, damit alle Kinder in Deutschland die gleichen Chancen haben und eine Deckelung der Managergehälter sowie mehr Verantwortung der Reichen für die ganze Gesellschaft.
Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche Sozialdemokratie.
Bundespräsident Joachim Gauck hob in einer bewegenden Rede den unermüdlichen Einsatz vieler Sozialdemokraten für die Demokratie hervor: „Ich sage Dank und Anerkennung denjenigen, die in 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft und damit das Leben von Millionen Menschen verbessert haben.“ Der Geburtstag der SPD sei auch ein Feiertag für „das europäische Ringen um Freiheit und Demokratie.“Im Anschluss an den Festakt mischte sich die anwesende Prominenz unter die zahlreichen Gäste im Foyer des Gewandhauses - viele zogen auch zum Bürgerfest in der Leipziger Innenstadt weiter.
Denn als wäre das Wetter Sozialdemokrat, hatte es der SPD pünktlich zum Geburtstag blauen Himmel und Sonnenschein beschert. Gute Aussichten für die nächsten 150 Jahre.
Am 23. Mai 2013 war Hendrik Hering, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch bei der Südwest-Lacke und Farben GmbH & Co.KG in Böhl-Iggelheim.
Er wollte sich vor seiner Teilnahme an den Mutterstadter Wirtschaftsgesprächen von Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm am Abend, mit seinem Besuch einen Eindruck von der Situation mittelständischer Unternehmen im Rhein-Pfalz-Kreis verschaffen.
Herr von Rhade, der Geschäftsführer des Unternehmens gab einen Überblick über die wirtschaftliche und soziale Situation des Unternehmens, das mehr als 110 Arbeitnehmer beschäftigt. Den Gleichklang zwischen wirtschaftlichen, Umwelt und sozialen Interessen sieht er als Basis für den längerfristigen Erfolg an. Sorgen bereiten ihm die vielen Regelungen für die Produktion, die es gerade kleineren Unternehmen nicht leicht machen, den Überblick zu behalten, wenngleich sie für die Akzeptanz und den Erfolg wichtig sind.
Die „Böhler Lackfabrik“, wie sie immer noch im Volksmund heißt, produziert fast ausschließlich für das professionelle Maler-, Lackierer – und Ausbaugewerbe und stellt hochwertige Farbsysteme her, die eine ständige Beobachtung des Marktes und eine hohe Anforderung an die Qualifikation ihrer Beschäftigten verlangen. Die Ausbildung spielt daher angesichts des demografischen Wandels eine wichtige Rolle.
Bei einem Rundgang im Anschluss konnten sich die Besucher, zu denen auch die Vizepräsidentin des Landtages von RP Hannelore Klamm, der Generalsekretär der SPD RP Jens Guth, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat Burkhard Grüninger, sowie die stellvertretende SPD-Vorsitzende Christa Bug und der Vorsitzende der SPD in Böhl-Iggelheim Reinhard Reibsch gehörten, einen Eindruck von der Produktion verschaffen.
Besonderes Interesse fand dabei ein Projekt der Auszubildenden, die an mehreren Tagen in der Woche Produkte in einem eigens eingerichteten Raum im Werksverkauf an Kunden aus der Umgebung verkaufen und sich dabei Abläufe im Unternehmen praktisch erarbeiten.
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