Kerweumzug in Böhl

Diesmal ohne "Rote Berta"

Willkommen bei der SPD Böhl-Iggelheim, wir freuen uns, dass Sie unsere Internetseiten besuchen. Auf dieser Seite finden Sie in Zukunft aktuelle Nachrichten, Informationen und Termine aus der Arbeit unseres Ortsvereins. Ab sofort finden Sie im Downloadbereich weitere Informationen über unsere Arbeit im Ortsverein u.a. die Festschrift zum 100 jährigen Bestehen der SPD.

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Unsere Sitzungen finden statt: Vorstand: jeden 3. Mittwoch im Monat, 19.00 Uhr und der Parteiausschuss im Monatswechsel, 19.00 Uhr, VfB Iggelheim, Nebenzimmer

Wenn Sie Anregungen haben, um unsere Arbeit zu verbessern oder Sie haben Tipps für die weitere Gestaltung dieser Internetseite, dann freuen wir uns auf Ihre Nachricht.

 

Vielen Dank für Ihr Interesse

Reinhard Reibsch SPD-Ortsvereinsvorsitzender

 
 

Topartikel Kommunales Neues aus dem Gemeinderat vom 20.08.2019

In diesem kurzen Bericht wollen wir über die aus unserer Sicht wichtigsten Themen aus der Gemeinderatssitzung kurz berichten.  
 
Wahl der Beigeordneten:   
 
Nachdem es nach der konstituierenden Sitzung keine weiteren Gespräche sowohl zu Inhalten, als auch zu Personalfragen mit CDU und FWG gab, haben wir uns mit Grünen auf Gegenvorschläge zu beiden bisherigen Beigeordneten in Person von Jochen Herrmann und Harald Reichel verabredet. Beide erhielten jeweils  11 Stimmen. Hasenstab und Johann erhielten jeweils 16 Stimmen.  

Das Stimmverhältnis im Rat:

CDU 9

SPD 6

Grüne 5

FWG 4

AfD 4
 
Ausbau der Straße Am Mittelpfad (Böhl): 
 
Straße und Bürgersteig sollen niveaugleich (auf derselben Höhe) gebaut werden. Kritik der SPD: Auf Anregung der SPD soll auch eine „Spielstraßenplanung“ erarbeitet werden. Niveaugleich ist Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern, da Fußwege von Autofahrern zum Ausweichen benutzt werden. Die SPD fordert Maßnahmen zur Sicherung der Fußgänger. Bürgermeister Christ (CDU) verweist auf die Pfosten und  sieht weiter keinen Anlass zum Handeln. 
 
Radarkontrollen mit Bußgeldern in Böhl-Iggelheim: 
 
Laut Bürgermeister Christ (CDU) werden erste Messungen voraussichtlich Anfang 2020 stattfinden. Antrag der SPD: Anbringung von Schildern an den Ortseingängen von Böhl-Iggelheim mit dem Hinweis auf innerörtliche Geschwindigkeitskontrollen. Dem Antrag wurde zugestimmt.  
Drei Tempomessgeräte mit Gesichtern sind auf Antrag der SPD bestellt und sollen bald im Ort für Geschwindigkeitsdisziplin sorgen. 
 
Verbesserung der Fuß- und Radwege: 
 

Antrag der SPD: Instandsetzung der Beleuchtung in der Unterführung am Holzweg. Leuchtmittel wurde direkt nach Antrags-Eingang erneuert, Lampen sind aber immer noch zerstört und ohne Schutz vor Vandalismus. 
 
  
Kläranlage 
 
Nach jahrelanger Verzögerung (CDU und FWG wollten die Abwässer nach Haßloch pumpen), kommt nun die Sanierung unsere Kläranlage voran: mehrere Millionen soll das kosten, aber der Rat wird nur zögerlich einbezogen. In der Ratssitzung wurden 2,8 Millionen für den Umbau und Optimierung der Regenüberlaufbecken freigeben. Bisher hat Herr Johann kaum eine Vorlage vorgelegt, in der nicht Fehler gefunden wurden. 
 
Sanierung der beiden Grundschulen und Erweiterung der Grundschule Böhl um 4 weitere Klassenräume 
 
Durch die Ganztagsbetreuung in Böhl ist davon auszugehen, dass die Schule dauerhaft dreizügig wird. Das erfordert den Anbau weiterer Klassenräume. Iggelheim wird zweizügig bleiben.  Die Sanierung der Schulen läuft weiter: u. a. Brandschutz  
 
 

Veröffentlicht am 16.09.2019

 

ICE in Böhl-Iggelheim Veranstaltungen Veranstaltung zum Thema Verkehr mit Christian Schreider

Der SPD Ortsverein lud am Donnerstag, den 19.09.2019 zu einer Diskussion zum Thema Verkehr ein. Christian Schreider, der verkehrspolitische Sprecher der SPD um Unterbezirk Vorderpfalz hatte einen interessanten Vortrag mit Power Point Präsentation dabei (diese ist im Dowmloadbereich zu finden).

Im Folgenden die Verkehrspolitischen Überlegungen, die auch in einem Antrag an die SPD Rheinland-Pfalz mündeten:

 

Veröffentlicht am 23.09.2019

 

Ankündigungen Termine bis zum Jahresende

Am 7. September 2019 trafen sich die SPD-Ratsmitglieder, der Ortsvereinsvorstand und interessierte Mitglieder zu einer ganztägigen Klausurtagung um über die weitere Arbeit des Ortsvereins zu beraten.  
 
Die nächste Mitgliederversammlung des Ortsvereins soll am 19. September 2019 um 19.00 Uhr im Clubhaus des VfB Iggelheim stattfinden. Schwerpunkt soll das Thema Verkehr. Referent: Christian Schreider
 
Am 16. Oktober 2019 um 19.00 Uhr findet die nächste Sitzung des Ortsvereinsvorstandes statt. Ort und  Tagesordnung werden später festgelegt. In dieser Sitzung wird aber die Vorbereitung der Jahreshauptversammlung ein wichtiges Thema sein. 
 
Am den 13. November 2019 soll die nächste Jahreshauptversammlung des Ortsvereins mit der Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes im VfB-Clubhaus stattfinden. Bei dieser Versammlung wird es natürlich auch einen Bericht über die Arbeit der letzten beiden Jahre geben und wir wollen für die Diskussion einen externen Referent aus der Landespolitik einladen.  
 

Veröffentlicht am 16.09.2019

 

Kommunales Nach den Europa und Kommunalwahlen

in den letzten Monaten hat sich im politischen Leben in unserer Gemeinde einiges ereignet. Der Ortsvereinsvorstand war daher der Ansicht, dass es einmal wieder an der Zeit ist, die Mitglieder über wichtige Entwicklungen, die nicht auf den ersten Blick in den Medien zu finden sind zu informieren.  Wir wollen über drei Themen informieren: 
 

Wie sieht die neue Situation nach den Wahlergebnissen vom 26. Mai aus 
 
In unserer Gemeinde sieht das Wahlergebnis so aus, dass die bisherige Zusammenarbeit von CDU (9 Ratsmitglieder) und FWG (4 Ratsmitglieder) durch den Verlust von zwei Mandaten der CDU über keine Mehrheit mehr verfügt. Die SPD hat drei Mandate (6 Ratsmitglieder) verloren, die Grünen haben zwei Mandate dazugewonnen (5 Ratsmitglieder) und die AfD ist neu mit vier Mandaten im Rat vertreten. Die BIL ist bei der Gemeinderatswahl nicht mehr angetreten.  

Christa Bug ist für weitere 5 Jahre zur Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Böhl-Iggelheim gewählt worden.

 

Die Wahl der Beigeordneten:

Wir haben uns mit Grünen auf Gegenvorschläge zu beiden bisherigen Beigeordneten in Person von Jochen Herrmann und Harald Reichel verabredet. Beide erhielten jeweils  11 Stimmen. Hasenstab und Johann erhielten jeweils 16 Stimmen.  

SPD nach den Kommunal- und Europaparlamentswahlen am 26. Mai 2019 im Rheinpfalz-Kreis 
 
Das Ergebnis der Wahlen zu den Gemeinderäten, der Ortsbürgermeister und der Wahl des Verbandsbürgermeisters in der neu gebildeten Verbandsgemeinde Rheinauen sieht sehr gemischt aus. In einigen Gemeinden, vor allem im Norden des Rheinpfalz
 
Kreises hat die SPD sogar mehr Mandate gewonnen – es gab also nicht nur Verluste für unsere Kandidaten. Im bisher tiefschwarzen Dudenhofen wurde unser Genosse Jürgen Hook zum Ortsbürgermeister gewählt – er ist einer von mehreren ebenfalls gewählten sozialdemokratischen Ortsbürgermeistern. Bei zwei Gemeinderatswahlen im Rheinpfalz-Kreis ist die AfD mit eigenen Listen angetreten und ist nun leider in Schifferstadt und Böhl-Iggelheim im Gemeinderat vertreten.  
 
Ein besonderer Erfolg für die SPD ist die Verbandsbürgermeisterwahl in der größten Verbandsgemeinde des RP-Kreises Rheinauen, in der Patrick Fassott gewählt wurde. Im Kreistag des Rheinpfalz-Kreises haben sich CDU und SPD auf die Fortsetzung der bisherigen großen Koalition geeinigt. Als 1. Beigeordnete und damit auch Stellvertreterin des Landrats wurde unsere Genossin Bianca Staßen aus Otterstadt gewählt. Sie wird weiterhin für Jugend, Soziales und Flüchtlinge zuständig sein. Mit ihr und ihrem Engagement hat die SPD nun einen echten Aktivposten im Kreishaus am Europaplatz in Ludwigshafen.  
 
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament hat sich ebenso wie bei vielen Kommunalwahlen der Bundestrend und die schlechte Bewertung der SPD im Ergebnis wiedergefunden: die SPD hat im Rheinpfalz-Kreis noch 20,2 % der Stimmen gewonnen. Aus Rheinland-Pfalz sind Katarina Barley und Norbert Neuser  künftig im Europäischen Parlament vertreten. Unsere Kandidatin Lisa Wüchner aus Limburgerhof hatte bei diesem Ergebnis keine Chance gehabt. Dennoch werden wir uns weiter und vor allem intensiver mit dem Thema Europa beschäftigen müssen. 
 
  

 

 

Veröffentlicht am 16.09.2019

 

Kommunales Die Ratskandidaten stellen sich vor

Veröffentlicht am 04.05.2019

 

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20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

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