14.12.2023

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Christ, Bürger und Bürgerinnen, die Vertreter der Presse,

Meine Überschrift lautet:

Finanzen nach der Zeitenwende - Das Wort des Jahres 2023 ist : Krisenmodus

Ich möchte aber auch hinzufügen: gemeinsam sind wir in Lage Probleme zu lösen

Angesichts des Kriegs in der Ukraine mit Flüchtlingen, des Kriegs in Israel und im Gazastreifen – stehen die Wirtschaft und die öffentlichen Haushalte unter gewaltigem Druck.

Der Sachverständigenrat der Bundesregierung geht von einer schrumpfenden Wirtschaft aus. Auch der Rechnungshof Speyer verweist in seinem Kommunalbericht 2023 auf das absehbare Ende des Steuerbooms. Die voraussehbar steigenden Sozialausgaben und die allgemeine Preisentwicklung werden die Kommunen in den kommenden Jahren stark belasten. Dies alles ist auch in unserer Gemeinde angekommen.

Weder die wirtschaftliche Entwicklung allgemein noch die Entwicklung der öffentlichen Haushalte können einigermaßen verlässlich prognostiziert werden. Die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland, die maßgebend für unsere Einnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer ist, wird vom Ifo-Institut als rückgängig eingeschätzt.

Wir können feststellen, dass bisher der große Steuereinbruch ausgeblieben ist.

Die Gesamthöhe des Haushaltes mit 23,5 Millionen Euro wird zur Hälfte durch direkte Steuern getragen.

Für 2024 wird nun ein geringeres Gewerbesteueraufkommen angesetzt, in Rückgang von 2021 von 2,2 Mio auf geplant 1,75 und 1,87 Mio. in 24 und 25.

Wir haben Jedoch auch kaum höhere Einnahmen bei der Einkommenssteuer, wobei sich die Zuweisungen des Landes von 3 auf 4 Millionen erhöhen.

Wie in den Vorjahren auch, steigen die Personalausgaben aufgrund des höheren Personalbedarfs und der Tarifentwicklung, die mit 10% Tarifsteigerung eingepreist ist. 2025 ist nur eine Erhöhung um 3,5% eingeplant.

Gleichzeitig ist festzuhalten, dass die Gemeinde aufgrund ihrer guten Finanzlage keine Kassenkredite hat. Kassenkredite sind Kredite, die für die laufenden Kosten, wie Gehaltszahlungen aufgenommen werden. Wir hatten und haben nur Kredite für Investitionen.

Hier löst das Land bei vielen Kommunen Kassenkredite ab, die wir zum Glück nicht haben. Städte, Landkreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz können seit April eine Teilentschuldung beantragen – das Land stellt dafür drei Milliarden Euro bereit.

Worum geht der Streit, der die ganze Zeit ausgetragen wird und auch zum Rücktritt von inzwischen zwei Gemeinderäten geführt hat?

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25.04.2014, 19.00 – 21.00h

VfB, Böhl-Iggelheim
Vortrag mit anschließender Diskussion:

Leben in digitalen Welten –
was ist schon da und was kommt noch auf uns zu?
 

Der interessante Power Point Vortrag (Veröffentlichung folgt) gab einen Einblick in die digitalen Lebenswelten junger Menschen und versuchte, ihr Handeln verständlich zu machen. Er fragte desweiteren danach, womit die Wirtschaft heute und morgen ihr Geld verdienen will bzw. muss und wagte dann einen Blick auf die zukünftigen technologischen Entwicklungen, wobei auch die Frage gestellt wurde, was das z.B. mit den anderen uns bewegenden Themen wie dem Demographischen Wandel, Verkehrsplanung, Energieeffizienz oder Gesundheit zu hat.

Zum Schluss ging es darum, wie Politik und Gesellschaft reagieren müssten, um den Herausforderungen gerecht zu werden: was können wir selbst und was können bzw. sollten andere tun? Darüber wollten wir mit den Gästen diskutieren.

Die Referentin

Katja Friedrich arbeitet bei der Landeszentrale für Medien und Kommunikation und leitet seit 2007 deren Tochtergesellschaft medien+bildung.com – Lernwerkstatt für Rheinland-Pfalz. Diese Einrichtung hat den Auftrag, Bildungsangebote und Hilfestellungen für Schulen, Kitas, Jugendeinrichtungen und Hochschulen rund um das Thema „Medien und Bildung“ zu entwickeln sowie Lehrkräften und Eltern Orientierung im Mediendschungel zu geben. Sie ist Mitglied des Vorstands der SPD Böhl-Iggelheim.

Der Präsident des FC Bayern München Uli Hoeneß ist am Donnerstag für millionenschweren Steuerbetrug vom Münchener Landgericht zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner begrüßt das Urteil: „Prominente Angeklagte dürfen weder besser noch schlechter behandelt werden als andere Kriminelle.“

„Das Urteil aus München wirkt gerecht, weil es um millionenschwere Steuerkriminalität geht, die dem Gemeinwesen großen Schaden zugefügt hat und die Tat nicht bestritten wird“, schrieb Stegner am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite.

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Frühling lässt sein blaues Band,
Und der Rest ist ja bekannt.
Die Natur putzt sich heraus,
Mit dem Winter ist es aus.
Farbig alle Wiesen sprießen,
Manche müssen kräftig niesen.

Doch, was noch dahinter steckt,
Sind die Geister, die geweckt.
Alle sind sie neu erwacht,
Wenn die Frühlingssonne lacht.
Winters sie zusammen schliefen,
Warmen Strahlen sie nun riefen.

Darunter ein besondrer Geist,
Der jetzt durch die Lande reist.
Er wird Frauen dazu bringen,
Scheuerlappen auszuwringen,
Um mit dem besond’ren Nutzen
Alles gründlich durchzuputzen.

Der Mann jedoch aus seiner Sicht
Versteht dies alles einfach nicht.
Seine Frau erklärt ihm dann,
Dass er im Dreck wohl leben kann,
Doch nötig ist’s bei Frühlingsdüften
Die Wohnung kräftig durchzulüften.

Schruppen, putzen, waschen, saugen
Und die Möbel abzulaugen.
Was die Frau so hält auf Trapp,
Geht ihm letztlich völlig ab.
Dieser Geist mit den Hormonen
Tut ihn voll und ganz verschonen.

Diese Großputz Urgewalt
Macht vor nichts und niemand halt.
Würde eine Frau dies missen,
Hätt’ sie prompt ein schlecht Gewissen.
Leider sind dies keine Bräuche,
Das ist einfach eine Seuche.

Letztlich er dann sanft entweicht,
Wo ihr Zorn ihn nicht erreicht.
Ins Wirtshaus hin, das ist nicht schwer,
Dort gibt es Leidende wie er.
Die hoffen, dass bald Sommer sei,
Womit dann dieser Spuk vorbei.

Dieter Salzmann

Ein Revolutionär ward euch geboren!
Für die Menschheit auserkoren,
Zum Kampf für Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit,
Damit gelindert wird das Leid.
Die existentiellen Nöte armer Leute,
Die es damals gab wie heute,
Solidarisch prangert ständig er sie an,
Damit es sich verändern kann.
Die Menschlichkeit sei Richtschnur in der Welt.
Stets hat er sie vorangestellt.

Friedfertig sein, war ihm ein hohes Ideal,
Man kam zu ihm in großer Zahl.
Aus dem Tempel die Händler jagte er hinaus,
Ihr Tun und Handeln war ihm graus.
Er verurteilt die, die auf Kosten andrer leben,
Sie nehmen nur, anstatt zu geben.
Egoistisch, so ist allein nur ihre Sicht.
Der andre interessiert sie nicht.
Niemals kann einer ins Himmelreich gelangen,
Den der Reichtum hält gefangen.

Jedoch die Armen, die wenig Geld nur haben,
Und deshalb wenig auch nur gaben
Bescheinigt er, dass ihre Gabe größer war,
Als die größten Summen gar,
Welche Reiche, für was auch immer, aufgebracht.
Mühe hat es denen nicht gemacht,
Sie können weiterhin ja leben, sorgenfrei,
So, als ob da nichts gewesen sei,
Der Arme doch in täglicher, existenzieller Not,
Verzichtet dann aufs täglich Brot.

Als seine Brüder sah er die Geringsten an,
Und was man denen hat getan,
Persönlich war er davon ebenfalls betroffen.
Dies Denken ließ sie alle hoffen.
Er war der erste, der das zur Sprache brachte,
Und es zu seiner Botschaft machte.
So provozierte er die Mächtigen und Reichen.
Ihre Privilegien wollt er streichen.
Darüber war die Obrigkeit gar sehr entsetzt,
Für sie gefährlich war er jetzt.

Sie töteten grausam ihn mit ihren Waffen,
Um seine Botschaft fortzuschaffen.
Jedoch Hoffnungen, die er allen Menschen gab,
Verschwanden nicht in einem Grab.
In all den Jahren haben sie weiter sich entfacht.
Sie gaben Menschen eine Macht,
Zu kämpfen weiterhin für legitimen Rechte,
Um frei zu sein und keine Knechte,
Um Gerechtigkeit und Menschenwürde zu erlangen,
Ohne Angst und ohne Bangen.

Auf zum Gefecht, der Kampf für's Recht ist guter Brauch,
Von uns verlangt er dieses auch.
Niemand darf sich über andre so erheben
Und rücksichtslos nach Reichtum streben.
Der Mitmenschen Schicksal muss man stets bedenken,
Will man seinen Geist nicht kränken.
Und die Erinnerung an ihn soll uns das lehren!
Damit wir ihn auch würdig ehren,
Feiern wie den Tag, an dem er ward geboren
Und für die Menschheit auserkoren.

Dieter Salzmann