Vogelpark

Presseerklärung der SPD und den Grünen im Gemeinderat zumVogelpark

Baubeginn des Nettomarktes
Besser regional

Zum Baubeginn möchten wir nochmals die Argumente der SPD darstellen. Wir werden die Bebauung kritisch begleiten, da vieles, besonders die Verkehrsführung auf dem Gelände noch ungeklärt sind.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.11.2019 -Parken am Bahnhof

Angenommener Antrag der SPD Fraktion auf Parkplätze am Bahnhof

Haushaltsrede Pia Möller-Reibsch 2020/2021

Haushaltsrede der SPD Fraktion 2019 für den Doppelhaushalt 2020/2021 der Gemeinde Böhl-Iggelheim

 

Nach den Europa und Kommunalwahlen

in den letzten Monaten hat sich im politischen Leben in unserer Gemeinde einiges ereignet. Der Ortsvereinsvorstand war daher der Ansicht, dass es einmal wieder an der Zeit ist, die Mitglieder über wichtige Entwicklungen, die nicht auf den ersten Blick in den Medien zu finden sind zu informieren.  Wir wollen über drei Themen informieren: 
 

Wie sieht die neue Situation nach den Wahlergebnissen vom 26. Mai aus 
 
In unserer Gemeinde sieht das Wahlergebnis so aus, dass die bisherige Zusammenarbeit von CDU (9 Ratsmitglieder) und FWG (4 Ratsmitglieder) durch den Verlust von zwei Mandaten der CDU über keine Mehrheit mehr verfügt. Die SPD hat drei Mandate (6 Ratsmitglieder) verloren, die Grünen haben zwei Mandate dazugewonnen (5 Ratsmitglieder) und die AfD ist neu mit vier Mandaten im Rat vertreten. Die BIL ist bei der Gemeinderatswahl nicht mehr angetreten.  

Christa Bug ist für weitere 5 Jahre zur Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Böhl-Iggelheim gewählt worden.

 

Die Wahl der Beigeordneten:

Wir haben uns mit Grünen auf Gegenvorschläge zu beiden bisherigen Beigeordneten in Person von Jochen Herrmann und Harald Reichel verabredet. Beide erhielten jeweils  11 Stimmen. Hasenstab und Johann erhielten jeweils 16 Stimmen.  

SPD nach den Kommunal- und Europaparlamentswahlen am 26. Mai 2019 im Rheinpfalz-Kreis 
 
Das Ergebnis der Wahlen zu den Gemeinderäten, der Ortsbürgermeister und der Wahl des Verbandsbürgermeisters in der neu gebildeten Verbandsgemeinde Rheinauen sieht sehr gemischt aus. In einigen Gemeinden, vor allem im Norden des Rheinpfalz
 
Kreises hat die SPD sogar mehr Mandate gewonnen – es gab also nicht nur Verluste für unsere Kandidaten. Im bisher tiefschwarzen Dudenhofen wurde unser Genosse Jürgen Hook zum Ortsbürgermeister gewählt – er ist einer von mehreren ebenfalls gewählten sozialdemokratischen Ortsbürgermeistern. Bei zwei Gemeinderatswahlen im Rheinpfalz-Kreis ist die AfD mit eigenen Listen angetreten und ist nun leider in Schifferstadt und Böhl-Iggelheim im Gemeinderat vertreten.  
 
Ein besonderer Erfolg für die SPD ist die Verbandsbürgermeisterwahl in der größten Verbandsgemeinde des RP-Kreises Rheinauen, in der Patrick Fassott gewählt wurde. Im Kreistag des Rheinpfalz-Kreises haben sich CDU und SPD auf die Fortsetzung der bisherigen großen Koalition geeinigt. Als 1. Beigeordnete und damit auch Stellvertreterin des Landrats wurde unsere Genossin Bianca Staßen aus Otterstadt gewählt. Sie wird weiterhin für Jugend, Soziales und Flüchtlinge zuständig sein. Mit ihr und ihrem Engagement hat die SPD nun einen echten Aktivposten im Kreishaus am Europaplatz in Ludwigshafen.  
 
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament hat sich ebenso wie bei vielen Kommunalwahlen der Bundestrend und die schlechte Bewertung der SPD im Ergebnis wiedergefunden: die SPD hat im Rheinpfalz-Kreis noch 20,2 % der Stimmen gewonnen. Aus Rheinland-Pfalz sind Katarina Barley und Norbert Neuser  künftig im Europäischen Parlament vertreten. Unsere Kandidatin Lisa Wüchner aus Limburgerhof hatte bei diesem Ergebnis keine Chance gehabt. Dennoch werden wir uns weiter und vor allem intensiver mit dem Thema Europa beschäftigen müssen. 
 
  

 

 

15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen

15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online