Gemeinde Böhl-Iggelheim
Pia Möller-Reibsch
SPD Fraktion
06.12.2018
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Vertreter der Rheinpfalz
Ein Jahr geht zu Ende und wir werden heute den Haushalt für 2019 verabschieden.
Ich denke, dass dies auch mit einem Blick in die gesellschaftliche Entwicklung geschehen sollte. Zum Glück haben wir eine funktionierende Gemeinschaft im Ort. Doch wenn es so bleiben soll, müssen wir aufmerksam sein und richtig reagieren. Für viele politisch interessierte Bürger ist der in den letzten Jahren aufkommende Nationalismus, gepaart mit totalitären und anti-europäischen Tendenzen, ein großes Problem in unserer Gesellschaft. So ist leider die Abkehr von der Demokratie auch in anderen Ländern nahezu täglich spürbar. Ich denke da an unser Nachbarland Polen oder auch an Ungarn. Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist eine Folge dieser Entwicklung, die das große Projekt der friedlichen europäischen Einigung infrage stellt.
Einer meiner Beweggründe, warum ich mich in der Kommunalpolitik engagiere, ist der, dass ich geprägt wurde von kritischen Diskussionen im Elternhaus.
Meine eine Großmutter, Jahrgang 1909 sagte oft, dass man zwischen 1933-1945 seine Meinung nicht sagen durfte, nicht anders sein durfte, nicht kritisch sein durfte, sich keinen Widerstand gegen Obrigkeiten leisten konnte. Wohin das führte wissen wir alle, am Ende standen 60 Millionen Tote. Dies muss uns allen im Bewusstsein bleiben!
Das Eintreten für unsere Demokratie beginnt hier in der Gemeinde. Es ist unerhört, wenn eine Gemeinderätin während einer Abstimmung von Zuschauern angegangen wird, weil man nicht ihrer Meinung ist. Oder dass wir manchmal in Diskussionen mit Bürgern böse beschimpft werden. Dass der Umgang untereinander verroht, ist ein schlechtes Zeichen.
Dem müssen wir als Rat und insbesondere Sie Herr Bürgermeister energisch entgegentreten.
Mir macht Sorge, dass der braune Sockel in unserem Land wächst – das beweisen die Vorkommnisse in Chemnitz im Spätsommer, aber auch in unserer näheren Umgebung, wie die monatlichen Demonstrationen nach dem Mordfall in Kandel zeigen.
Wir laden hiermit zu einer Mitgliederversammlung am Donnerstag, dem 16. August 2018 ein:
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 26. Mai 2019 finden die nächsten Wahlen in unserem Bundesland statt. Die Wähler werden an diesem Tag über die Zusammensetzung der Gemeinderäte, der Kreistage und in der Pfalz zusätzlich den Bezirkstag entscheiden. Bundesweit werden am selben Tag auch die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt.
Mit Blick auf diese Wahlen wollen wir bereits jetzt mit der Diskussion über die Themen vor allem auf der Gemeindeebene beginnen. Die Aufstellung der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl in Böhl-Iggelheim wird auf der Grundlage der Wahlausschreibung Anfang nächsten Jahres erfolgen. Dennoch wollen wir uns bereits jetzt inhaltlich mit kommunalen Themen beschäftigen. Wir laden deshalb zu einer Mitgliederversammlung am Mittwoch, dem 20. Juni 2018 ein, bei der eine erste Diskussion über im nächsten Jahr die bevorstehenden Wahlen stattfinden soll.
Für diese Mitgliederversammlung haben wir uns einen Beitrag „von außen“ eingeladen: Walter Feiniler, der Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz wird über die Vorbereitung der SPD auf die Kommunalwahlen 2019 berichten. Als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion in Speyer wird er sicher auch interessante Einblicke und Informationen zum Ausgang der Oberbürgermeisterstichwahl in Speyer liefern können.
Für die Vorbereitung auf die Gemeinderatswahlen im nächsten Jahr ist die Bilanz der Arbeit unserer Gemeinderatsfraktion in Böhl-Iggelheim ein wichtiges Element. Pia Möller-Reibsch, unsere Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat hat es übernommen, eine erste Bilanz der Ratsarbeit seit den letzten Wahlen zusammenzustellen und vorzutragen, die von den weiteren Ratsmitgliedern ergänzt werden wird.
Wir hoffen, dass diese Themen für euch von Interesse sind und würden uns freuen, wenn diejenigen, die Interesse an Kommunalpolitik an der Veranstaltung teilnehmen würden. In weiteren Mitgliederversammlungen wollen wir dann unsere Ideen für eine gute Politik für Böhl-Iggelheim entwickeln und unsere Kandidaten auswählen. Wir würden uns über eine rege Beteiligung an der Veranstaltung freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Reibsch Ulrich Störzner Jerome Merkel
Reinhard Reibsch
Liebe Angehörige, liebe Trauergemeinde,
wir verabschieden uns heute von Rösel Kopansky, einer im Ortsverein Böl-Iggelheim in vielfältiger Weise engagierten Sozialdemokratin.
Rösel Kopansky ist im Jahr 1977 Mitglied der sozialdemokratischen Partei geworden und wir hätten sie gerne in diesem Jahr, wie es bei uns üblich ist nach einer solch langen Mitgliedschaft, für 40-jährige Mitgliedschaft geehrt. Im Jahr 1977, dem Jahr ihres Beitritts wurde sie zur Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt und wurde in dieser Funktion bis zum Jahr 1992 immer wieder bestätigt. Ihr soziales Engagement in der Gemeinde hatte damit einen politischen Platz gefunden, dem sie bis zu ihrem Tod treu geblieben ist.
Im SPD- Ortsverein Böhl- Iggelheim ist es eine gute Tradition, langjährige Mitglieder der SPD in einer besonderen Veranstaltung zu ehren.
Der geeignete Rahmen bot auch in diesem Jahr die Jahresabschlussveranstaltung im Foyer der Wahagnies Halle, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich beleuchtete die politische Situation auch mit Blick auf eine mögliche große Koalition und ehrte die Jubilare.
50 Jahre hält Siegwart Skötsch, der sozialdemokratischen Partei Deutschlands die Treue, er ist der Schiedsmann der Gemeinde Böhl-Iggelheim, der bei seiner Arbeit immer den gerechten Ausgleich im Blick hat.
Für 25 Jahre Treue wurden Adam Scherer, Irmgard Laurenzi, Christa Bug und Susanne Schröter geehrt, für 10 Jahre Monika Moses, Oliver Serfling-Frodyma und Katja Friedrich.
Daniel Stich überreichte den Jubilaren die Urkunden, darüber hinaus überreichte der Ortsverband den Geehrten ein Weinpräsent.
Für das leibliche Wohl sorgten wie immer die SPD Frauen, die die Tische festlich dekoriert hatten. Musikalisch untermalt und umrahmt wurde die Veranstaltung von den vier Bläsern der „Böhler Euphonikern“, bestehend aus Musikern der Musketiere aus Böhl.
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