Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Ratskollegen und Kolleginnen,
liebe Mitbürger
mit diesem Satz möchte ich allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinner der Verwaltung für die Arbeit des zurückliegenden Jahres danken. Wir wissen, dass die Mitarbeiter der Verwaltung durch die Sanierung des Rathauses vielen Widrigkeiten ausgesetzt sind und wir hoffen, dass sich die Arbeitsbedingungen bald wieder normalisieren.
Herzlichen Dank an Frau Bisgen und ihre Mitarbeiter für das vorgelegte Zahlenwerk.
Auch den Kollegen und Kolleginnen im Rat möchte ich für die meist kollegiale Zusammenarbeit danken.
Burkhard Grüninger und ich haben uns die heutige Haushaltsrede aufgeteilt., Ich möchte auf das vergangene Jahr zurückblicken und einen kurzen Abriss der Themen geben, die wir hier im Rat behandelt haben und die sich natürlich im Haushalt niedergeschlagen haben.
In den letzten Jahren hat der Populismus auch mit der Beschimpfung von Politikern zugenommen, das betrifft auch uns hier als Ratsmitglieder. Immer häufiger werden einfache Parolen und Feindbilder bedient, ohne dass nachgefragt wird, was unsere Demokratie leistet und welche Diskussionen und Auseinandersetzungen notwendig sind, damit eine Entscheidung getroffen werden kann:
Leider haben wir auch hier die Erfahrung gemacht, dass sich erst Interesse an den Themen im Rat einstellt, wenn es um die eigenen Belange geht.
Aber wir haben auch die Agenda Arbeitskreise, die viele Anregungen der Bürger in den Rat mit einbringen, die vielen ehrenamtlichen Asylbetreuer, der Mehrgenerationenarbeitskreis, der AK für Vielfalt und gegen Extremismus, wie den Arbeitskreis Verkehr und den AK Ökologie und Ortsentwicklung, der wieder belebt wurde.
Der Gemeinderat ist dafür ein gutes Beispiel, weil er viele direkt wirksame Entscheidungen trifft und viele Gestaltungsmöglichkeiten hat, die sich den meisten Bürgern so einfach gar nicht erschließen lassen. Und dies will ich hier einmal an den getroffenen Ratsentscheidungen aus dem letzten Jahr darstellen:
Im Dezember vor einem Jahr haben wir vieles auf den Weg gebracht.
Dann ging es mit der 14. Sitzung des Rats im März weiter
Nettomarkt Lessingstraße mit der von der SPD beantragten Bürgerversammlung und der alternativen Überlegungen, die leider vom Markthaus Mannheim auch wegen der negativen Marktanalyse nicht für einen Markt in der Ortsmitte Böhl ausfiel
15. Sitzung des Rats
Aus dem Bauausschuss vom Oktober 2017: Abriss und Neubau des Penny Marktes im Stiegelsteig
In der 16. Sitzung des Rates
Und vieles mehr, was in den Ausschüssen vorberaten wurde. Ich übergebe jetzt an Burkhard Grüninger:
Bevor ich auf wichtige Punkte des Haushalts 2018 eingehe, möchte ich auf das eingehen, was zwar den ganzen Ort interessiert, aber nur einen kleinen Anteil im Haushalt
Mittel für Planungsleistungen und Grunderwerb Westrandumgehung
Hier sind wie in den letzten Jahren 10.000 € eingeplant.
Wenn die Planung jetzt weiter gedeihen soll müssen wir in den nächsten Monaten über die Feinheiten der Planung reden, insbesondere über den sicheren Schulweg vom Bahnhof zur Peter-Gärtner-Schule und einen sicheren Radweg zwischen Böhl und Iggelheim. Hier fordern wir eine Unterführung unter der Umgehungsstraße!
Wenn ich schon beim Straßenbau bin:
in 2018 soll die Weedstraße (Konrad-Adenauer-Straße bis Bismarckstraße) ausgebaut werden.
Ansonsten stehen die weitere Sanierung des Rathauses und der beiden Grundschulen
Grundschule Böhl - Sanierung – 1.130.000 €
Grundschule Iggelheim - Sanierung – 500.000 €
Baumaßnahme im Haushalt.
Ein großer Posten ist auch die Umlegung des Rehbachs. Hier stehen 300.000 € für den Ankauf von Grundstücken im Entwurf. Die Verlegung des Rehbachs ist jedoch Aufgabe des Landkreises. Dieser erstattet der Gemeinde dann auch die Grunderwerbskosten. Die Gemeinde muss 5 bis 10 Prozent der Gesamtkosten als Eigenanteil bezahlen. Der Anteil hängt von der Genehmigung der Struktur und Genehmigungsdirektion ab. Dieser liegt noch nicht vor.
Wir hoffen, dass sich bei dieser Baustelle bald etwas tut.
Ein Diskussionspunkt, die Nettomarkt-Ansiedlung findet sich auch im Haushalt. Für den Ankauf eines Grundstücks hinter dem Netto Markt stehen 300.000 € im Haushalt.
Eine Mehrheit im Gemeinderat hat die Fortführung der Planung beschlossen. Ich bin gespannt, was die Bürgerbeteiligung und die Planung, insbesondere die Zufahrtmöglichkeiten zu dieses Grundstücks ergeben.
Wir sehen ja was aus den großen Planungen zwischen Rathaus und Wasgau geworden ist.
Ich habe nur einen Blick auf einige Aspekte des Haushalts geworfen, ich hoffe auf einige Interessante.
Insgesamt sehen wir die Entwicklung unserer Gemeinde auf gutem Wege und werden daher dem Haushalt zustimmen.
Sehr geehrte Damen und Herrn,
folgender Satz hat mich sehr beeindruckt:
„Wer alte Bäume verpflanzt, braucht fruchtbaren Boden!“
Diesen fruchtbaren Boden finden die Seniorinnen und Senioren im Seniorenzentrum, zu dessen 15 jährigen Bestehen der vollstationären Pflege ich herzlich gratuliere.
„Es kommt nicht nur darauf an, wie alt man wird, sondern wie man alt wird.“
Dieses Wortspiel birgt viel Wahrheit. Unsere Lebenserwartung ist heute deutlich höher, als noch wenige Generationen zuvor. Dies führt dazu, dass der Anteil älterer Menschen in unserer Gesellschaft ständig steigt.
Natürlich sind wir in der Gesellschaft bestrebt, den Senioren so lange wie möglich ein Verbleiben in Ihrer gewohnten Umgebung zu ermöglichen. Aber nicht immer ist das möglich, so sind wir froh in Böhl-Iggelheim das Seniorenzentrum zu haben.
Es ist wichtig, eine Einrichtung zu finden, die die Bewohner achtet und mit ihren Stärken und Schwächen respektiert.
In ihrem Leitbild steht:
Der Mensch steht im Mittelpunkt
Die Würde eines jeden Menschen ist zu wahren, gleich welchen sozialen Herkommens, welchen Glaubens, Berufs, Geschlechts, Alters und persönlicher Lebensgeschichte. Seine Individualität, sein Recht auf Selbständigkeit und Selbstbestimmung stehen im Vordergrund unseres Handelns.
Ich zitiere eine Enkelin: Wir bereuen nicht unsere Oma hier untergebracht zu haben und würden dies mit gutem Gewissen wieder tun. Gerade auf die Pflege kann man sich verlassen.
In diesem Sinne wird das Haus geführt und dafür herzlichen Dank, dem Eigentümer und Betreiber der Einrichtung, der Geschäftsführung, dem Einrichtungsleiter und der ganzen Belegschaft für die liebevolle Betreuung der Bewohner.
Vielen Dank
Alle Gewählten:
Vorsitzender : Reinhard Reibsch
Stellvertreter: Jerome Merkel und Ulrich Störzner
Kasse: Katja Friedrich
Schriftführung: Renate Lenz
Presse: Pia Möller- Reibsch
Beisitzer im Vorstand: Dr. Khader Awwad, Klaus Becker, Christa Bug, Hans-Jürgen Pahlke, Harald Reichel und Florence Wilke
Der Vorsitzende Reinhard Reibsch informierte in seinem Rechenschaftsbericht die Mitglieder über die Aktivitäten der letzten zwei Jahre.
Sowohl 2016, als auch 2017 fanden öffentliche Mitgliederversammlungen zu wichtigen gesellschaftlichen Debatten statt.
In den vergangenen 2 Jahren hat sich der Ortsvereinsvorstand darum bemüht, gemeinsam mit den Ratsmitgliedern der SPD neuen Fragen und Themen angemessen zu begegnen.
Dazu hat es eine erste Beratung in einer Klausurtagung von Ratsmitgliedern und des 2015 gewählten Vorstands gegeben, bei der die Aktivitäten des Ortsvereins überprüft und neu festgelegt wurden.
Mit Ausnahme einer einmonatigen „Sommerpause“ in der keine Sitzung oder Veranstaltung des Ortsvereins stattfand, hat es mindestens eine Parteiveranstaltung im Monat gegeben.
Zusätzlich fanden Sitzungen der Ratsfraktion zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzungen statt. Insgesamt haben im Jahr 2017
7 Ortsvereinsvorstands- und Ausschusssitzungen und 5 Mitgliederversammlungen und öffentliche Veranstaltungen stattgefunden. Im Rahmen des Bundestagwahlkampfs wurden Informationsstände in beiden Ortsteilen an den 4 Samstag vor dem Wahlsonntag am 24. September 2017 durchgeführt.
Ein wiederkehrendes Thema für den Ortsvereinsvorstand war die Beteiligung des Ortsvereins an gemeindlichen Veranstaltungen. So haben wir uns wieder am Lätareumzug und mit dem Lätarekaffee im Jahr 2016 beteiligt, (2017 fand dieser wegen der 1025-Jahr-Feier nicht statt) ebenso an den Kerweumzügen 2016 und 2017 in Böhl und dem Glühwein- und Waffelstand beim Weihnachtsmärkten in beiden Jahren. Erfreulicherweise finden sich für die Beteiligung ausreichend Aktive – gleichzeitig ist es gelungen aufgrund der langjährigen Mitarbeit den Beratungs- und Vorbereitungsaufwand für die Veranstaltungen in Grenzen zu halten, sodass Zeit für die Behandlung anderer wichtiger Themen blieb.
Der Ortsvereinsvorstand hat diese Beteiligungen als wichtig angesehen, um unser Engagement bei Veranstaltungen der Gemeinde zu zeigen. Gleichzeitig haben wir eine Reihe von Veranstaltungen von Vereinen besucht und pflegen zu diesen gute Beziehungen. Aktive und Vorstandsmitglieder des Ortsvereins sind bei den beiden Ortsgruppen der NaturFreunde, dem Heimat- und Museumsverein, dem ASV-Kelmetschweiher und dem Musikverein Musketiere engagiert und nahmen an den jeweiligen Veranstaltungen der beiden örtlichen Karnevalvereine teil.
In den vergangenen 2 Jahren hat der Ortsverein eine ganze Reihe von (zum größten Teil öffentlichen) Mitgliederversammlungen zu wichtigen politischen und gesellschaftlichen Themen mit externer Beteiligung durchgeführt. Themen waren beispielsweise
Die Veranstaltungen haben eine unterschiedliche Aufmerksamkeit erfahren – zwischen 35 und 60 Teilnehmer haben sich für die Themen interessiert und an einer teils sehr lebhaften Diskussion teilgenommen. Mit diesen Themenveranstaltungen wurde die Absicht verfolgt, zu für uns wichtigen Fragen kompetente Gesprächspartner für die Mitglieder einzuladen. Mit der Auswahl der Themen haben wir gleichzeitig versucht, unterschiedliche Interessen der Mitglieder aufzugreifen.
Auch in den letzten beiden Jahren hat der Ortsverein jeweils im Dezember eine Ehrung der Jubilare im Rahmen einer feierlichen Jahresabschlussveranstaltung durchgeführt. Am 17. Dezember 2015 konnten wir insgesamt 11 Jubilare ehren, davon 2 für 60 Jahre, 6 für 50 Jahre und jeweils 1 für 40, 25 und 10 Jahre Mitgliedschaft. Bei der Jubilarehrung 2016 konnten wir insgesamt 7 Jubilare ehren, davon 1 für 50 Jahre und die anderen 6 für 10, 25 bzw. 40-jährige Mitgliedschaft. Die Ehrung im Jahr 2016 nahm die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett vor und verband damit einen Bericht über ihre Tätigkeit im Bundestag. Inzwischen ist es gute Tradition geworden, dass neben der Ehrung der Jubilare auch eine Diskussion über die aktuelle Politik der SPD stattfindet. Dies wird auch 2017 wieder der Fall sein – für die Laudatio und die anschließende Diskussion hat der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich zugesagt. (15.Dezember 2017)
Auf weitere gelungene politische Diskussionen und Veranstaltungen mit guten Ideen für die Zukunft.
Liebe Anwesende,
vor vielen Jahren mussten Senioren, die auf Hilfe angewiesen waren in Heimen untergebracht werden, weitab von ihrer Heimatgemeinde, in Regionen, die sie nicht kannten und ihnen fremd waren. Es gab einfach zu wenig Seniorenheime in der Vorderpfalz. Die Reaktionen der Betroffenen sind mir heute noch in Erinnerung, da ich zeitweise beim Landratsamt Speyer zuständig war für Hilfe in besonderen Lebenslagen. Abschiednehmen von dem Heimatort in dem man aufgewachsen ist, gearbeitet hat und sein Leben verbrachte, von Angehörigen, Freunden und Bekannten, das fiel allen sehr schwer. Besuch bekamen sie selten. Wie man dies empfindet, kann ich nach acht Wochen Krankenhaus und Reha Aufenthalt nachvollziehen.
Nach meinem Amtsantritt als Bürgermeister stellte ich bei Gesprächen mit den Senioren, in der Regel bei Geburtstagen, fest, dass viele Alleinstehend sind oder die Angehörigen tagsüber arbeiteten. So Mobil, dass sie an den Veranstaltungen der Vereine und Kirchengemeinden teilnehmen konnten, waren manche auch nicht mehr. Essen auf Räder, war oft das einzige was Abwechslung brachte. Tagespflege gab es noch nicht. In einem Gespräch berichtete mir Frau Starlinger, dass in Weil am Rhein, wo ihre Tochter wohnt, für Senioren ein Treffpunkt eingerichtet sei, bei dem sie auch gemeinsam mit Ehrenamtlichen ihr Essen zubereiteten und den Tag verbrachten. Mit einigen Interessierten besuchten wir diese Einrichtung. Von der Idee waren wir begeistert, aber nicht von der Unterkunft und dem Angebot.
Ich führte 1991 Gespräche mit dem MP Scharping sowie dem Sozialministerium und konnte die Betreffenden überzeugen, dass ein Angebot für Senioren für den Tag erforderlich sei. Am 4. Nov. 1991 wurde der Gemeinde dieses Grundstück mit einer Villa und einer Fläche von 6250 qm angeboten, auf dem sich mehrere Brunnenanlagen mit besonderen Bäumen und Sträuchern befanden. Ein sehr schönes Areal. Der HA sollte am 14.11.1991 über das Angebot beraten. Am 12.11.1991 erkundigte sich ein Bauträger bei der Verwaltung wegen der Erschließung des Grundstückes und sagte, dass er das Anwesen erwerben wird. Deshalb lud ich nachmittags den GR zu einer Sitzung für den Abend ein und dieser beschloss den Erwerb dieses Grundstückes. Die Eigentümer zu bewegen der Gemeinde statt dem Bauträger das Areal zu veräußern war nicht einfach. Wir mussten diese von allen Forderungen des Bauträgers freistellen.
Nachdem die Ökumenische Sozialstation Böhl-Iggelheim bereit war die Tagespflegestätte im Auftrag der Gemeinde zu betreiben waren viele Fragen zu klären, da es keine Regelungen für eine solche Einrichtung gab.
Ich wusste, dass Modellprojekte vom Bund gefördert werden. Theo Magin, damals Bundestagsabgeordneter, organisierte auf meinen Wunsch beim Bundessozialminister Blüm im Juni 1992 einen Termin bei dem uns eine Förderung in Aussicht gestellt wurde. Am 10.September 1993 hat der Bund für das Pilotprojekt „Verbesserung der Situation der Pflegebedürftigen im ländlichen Bereich einen Zuschuss von 1 Mio. DM für 15 Tagespflegeplätze mit der Auflage bewilligt, dass die Einrichtung 30 Jahre betrieben werden muss. Wissenschaftlich begleitet wurde das Pilotprojekt während der dreijährigen Modelllaufzeit vom Kuratorium Deutsche
Altershilfe, die auch in die Planung mit einzuziehen war. Das Land gewährte 300 000 DM und der Landkreis 400 000 DM. Ergebnis des Pilotprojektes war, dass eine Tagespflegestätte nicht kostendeckend betrieben werden kann. Deshalb bemühten wir uns später um eine Ergänzung durch Kurz- und Vollstationäre Pflege.
Nach dem Umbau des Anwesens wurde die Einrichtung am 1.6.1995 durch die Sozialstation in Betrieb genommen. Die Entgelte mussten mit den Krankenkassen vereinbart werden.
Insgesamt wurden in dieses Projekt 4 Mio. investiert, wovon die Gemeinde 2,3Mio mit Krediten finanzierte.
Beim Neujahrsempfang wird jeweils die Verschuldung der Gemeinde zum Ende meiner Amtszeit dargestellt und die Tilgungen, die danach erfolgten.
Welche bedeutenden Maßnahmen z.B. die Tagespflegestätte, Wahagnieshalle, Kindergärten, Schulgebäude in Iggelheim mit Pausenhalle und Dorfplatz, Schulturnhalle Böhl, Baukostenzuschuss für 24 Wohnungen des KWV im Kirchgraben, Grundstücke für junge Familien und viele andere mit den Krediten finanziert wurden, bleibt unerwähnt. Ebenso die Entwicklung des Vermögens der Gemeinde.
Heute können alle stolz sein, die damals meinen Vorschlag eine Tagespflegestätte einzurichten und später die Erweiterung durch Kurz- und Vollstationäre Pflege unterstützt haben. Weitsichtig war die Entscheidung und hat heute durch die Pflegereform noch mehr Bedeutung als damals erlangt.
Die Besucher sollen sich hier wohlfühlen wie zuhause und die Mitarbeiterinnen gerne hier arbeiten. Dies ist mein Wunsch. Deshalb engagiere ich mich auch im Heimbeirat und habe für alle Anliegen ein offenes Ohr und stehe immer mit Rat und Tat zur Verfügung.
Herzlichen Dank, dem Eigentümer und Betreiber der Einrichtung, der Geschäftsführung, dem Einrichtungsleiter, der Leiterin der Tagespflegestätte und ihrem Team für die liebevolle Versorgung der Besucher.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich bin lebensfrohe Pfälzerin, liebe meine Heimat und bekenne mich zu einem starken Europa. Als Ihre Abgeordnete vertrete ich Ludwigshafen, Frankenthal und fast den gesamten Rhein-Pfalz-Kreis.
In vielen Gesprächen haben Sie mir von Ihren Anliegen berichtet. Aus den dringendsten habe ich meine Handlungsaufträge für den Wahlkreis formuliert:
An der Bundestagswahl am 24. September stellen wir die Weichen für Deutschlands Zukunft.
Die Auswirkung der Bundespolitik spüren wir direkt vor Ort. Ich will, dass es in meinem Wahlkreis gerecht zugeht.
Denn soziale Gerechtigkeit ist auch Chancengerechtigkeit und die Tür für Zusammenhalt, Aufstieg und Wohlstand.
Lassen Sie uns dafür gemeinsam kämpfen!
Ihre Doris Barnett
Die SPD-Ortsvereine und viele Helferinnen und Helfer stellen im Wahlkampf tolle Veranstaltungen auf die Beine. Sicher werden wir uns bei der einen oder anderen Gelegenheit begegnen!
Wo und wann Sie mich treffen können, erfahren Sie auf meiner Webseite unter www.doris-barnett.de und telefonisch im SPD-Unterbezirksbüro unter Tel.: 0621 51 30 68.
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