Spannende Themen bei der Mitgliederversammlung der SPD Böhl-Iggelheim

In seiner Begrüßung ging Ulrich Störzner auf die Diskussion zur Gebietsreform ein, die längerfristig auch Böhl-Iggelheim betreffen wird. Mit diesem Thema wird sich die SPD ausführlich beschäftigen.

Zwei Vorträge unterstützt durch Power Point Präsentationen ( im Downloadbereich der Homepage www.SPD-Boehl-Iggelheim.de ) haben für inhaltlich spannende Diskussionen gesorgt.

Dr. Michaela Jung-Dittmer und Pia Möller-Reibsch haben mit ihrer Vorarbeit zum einstimmigen Ratsbeschluss aufgrund des SPD Antrags geführt.

Der demographische Wandel und die sich verändernden Lebens- und Arbeitsbedingungen bringen große gesellschaftliche Herausforderungen.

Hier kommt die Idee der Mehrgenerationenhäuser ins Spiel: neue Strukturen, die private und freiwillige Initiativen unterstützen und sie klug mit staatlichen Leistungen verbinden.
Das Bundesfamilienministerium legt ein neues Programm für 450 neue MGH auf, Böhl-Iggelheim ist Dank der Initiative der SPD in der Bewerbungsphase dabei.

Reinhard Reibsch, bis vor kurzem Generalsekretär der EMCEF, Brüssel legte die Folgen und offenen Fragen zur Energiewende dar.
Warum eine Energiewende ? Was sind die Hintergründe ? Deutsche oder europäische Energiepolitik ? Versäumnisse seit der Wahl von „Schwarz/Gelb“

Weihnachtliche Mitgliederversammlung

In Anwesenheit von Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm eröffnete der Vorsitzende Ulrich Störzner die besinnliche Mitgliederversammlung. Er danke allen Anwesenden für ihre tatkräftige Mitarbeit übers Jahr, bei den Infoständen, dem 1. Mai am Niederwiesenweiher,
dem Sektstand bei der Böhler Kerwe und Glühwein und Waffelstand beim Weihnachtsmarkt in Böhl.
Mit Blumen bedankte sich Ulrich Störzner bei den beiden tatkräftigen Vorstandsfrauen Christa Bug und Renate Lenz, auf die bei allen Veranstaltungen immer wieder Verlass ist.

Hannelore Klamm stimmte auf den Wahlkampf zur Landtagswahl im März 2011 ein und ging mit vielen Bespielen auf die erfolgreiche Landespolitik der SPD unter Kurt Beck ein. Ein besonderes Augenmerk legte sie auf die Bildungspolitik beginnend mit den kostenfreien Kindgartenplätzen bis zum kostenlosen Erststudium. Bildung ist der Rohstoff Deutschlands.

Geehrt für 60 Jahre treue Mitgliedschaft in der SPD wurde Willi Sand, für 50 Jahre Treue zur SPD Margit Flämig und 10 Jahre dabei ist Birgt Löwer, die gleichzeitig Vorsitzende des Vereins DorfART ist. Die Treue und das Engagement der Geehrten sind Bausteine der Sozialdemokratie und dienen dem Bürgerwohl vor Ort.

Mit Glühwein, Punsch und belegten Brötchen klang der Abend aus.

Parteiausschuss mit dem Thema Schule

Jährlich 225.000 Sitzenbleiber, 200.000 erzwungene Abschulungen, 60.000 Schüler ohne Hauptschulabschluss sind Grund genug über unsere Schulen nachzudenken.

Hans-Jürg Liebert, Regierungsschuldirektor, von der Initiative „EINE Schule für ALLE“ informierte bei der Parteiausschusssitzung der SPD am 18.11.2010 über die Ziele.

In kaum einem anderen zivilisierten Land der Erde sind die Bildungschancen so abhängig von der sozialen Herkunft wie in Deutschland.
Länger gemeinsam lernen und das in einer Ganztagsschule müssen das Ziel sein.

Andere Länder machen es uns vor.

Herr Liebert stellte das Konzept der Initiative vor:

Mitgliederversammlung der SPD Böhl-Iggelheim am 24.09.2010, 19 Uhr VfB Halle Iggelheim

Der Vorsitzende Ulrich Störzner begrüßte die gut besuchte Versammlung und musste leider die erkranke Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm entschuldigen.

Der Fraktionsvorsitzende Burkhard Grüninger gab einen Überblick über die Arbeit und die Erfolge der SPD-Fraktion im letzten Jahr. Er begann mit einem Zitat von Gustav Heinemann, SPD:

Es hilft nichts, das Unvollkommene heutiger Wirklichkeit zu höhnen oder das Absolute als Tagesprogramm zu predigen. Lasst uns stattdessen durch Kritik und Mitarbeit die Verhältnisse Schritt für Schritt ändern.

Die Fraktion hat dabei den Fokus auf gut begründete Sacharbeit gelegt, dazu wurden zwei Arbeitsgruppen gebildet, einmal zu den Schwerpunkten Umwelt, Ortsentwicklung und Verkehr und die AG Familie, Jugend und Soziales.

Er stellte die verschiedenen Themenblöcke dar:

Das Aktuellste vorweg:

Peter-Gärtner-Schule (PGS) ist eine Realschule Plus in integrativer Form. Die SPD-FRAKTION ist mit den anderen Fraktionen einig, dass die PGS weiter entwickelt werden muss. Es wurde deshalb der Antrag gestellt, dass die PGS um die Möglichkeit der Fachhochschulreife ergänzt wird oder die Alternative einer IGS beantragt wird. Ein Zusammengehen mit Dannstadt-Schauernheim, (wie im Moment der Presse zu entnehmen) als Realschule Plus wurde im Rat nie diskutiert. Ein Zerreiben der Schule zwischen den großen Realschulen Plus in Schifferstadt und Hassloch wäre die Folge. Es erfolgte eine lebhafte Diskussion zu den verschiedenen Schulformen und speziell zur Zukunft unserer weiterführenden Schule vor Ort.

Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen
Altbürgermeister Reinhard Roos mit dem Ortsvereinvorsitzenden Ulrich Störzner

Im Mittelpunkt standen die Wahlen von Delegierten zu zwei Unterbezirkskonferenzen, bei der die Kandidaten des Wahlkreises 37 zur 16. Landtagswahl 2011 und die Landesliste entschieden werden. Zur der Konferenz zur Landesliste sind delegiert: Christa Bug, Renate Lenz, Werner Scabata und Ulrich Störzner. Die Direktkandidaten wählen neun Vertreter der SPD Böhl-Iggelheim. Die bisherige Abgeordnete Hannelore Klamm wird wieder kandidieren. Zwischen den Wahlgängen berichtete Altbürgermeister Reinhard Roos aus dem Kreistag:

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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