Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ vom 09.10.2021, Lokalausgabe Ludwigshafener Rundschau, Rhein-Pfalz-Kreis, „Land und Leute“, Ausschuss – Schweigen von Frau A. Ries
In der genannten Lokalausgabe spricht Frau Ries dem Bauausschuss der Gemeinde Böhl-Iggelheim, welcher am 05.10.2021 in öffentlicher Sitzung mit einer Liveübertragung des OK Haßloch tagte, eine Diskussionsfreude ab, die ansonsten die Sitzungen (unnötig?) in die Länge ziehen würden. Die Tagesordnungspunkte seien weitgehend unkommentiert und nur mit sehr wenigen Wortmeldungen „abgesegnet“ worden.
Weit gefehlt, liebe Frau Ries!
Auf der Tagesordnung der genannten Bauausschusssitzung standen sechs Tagesordnungspunkte (TOP) zur Diskussion, wobei TOP1 als Ortstermin bereits um 17.45 Uhr an der „Ampel“ der L528 / L532 abgehandelt und vor Ort diskutiert wurde.
TOP 2, die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung, war als Formsache ohne Diskussion zur Kenntnis zu nehmen.
TOP 3, Neugestaltung der Bismarckstraße mit den fast 10-minütigen, einleitenden Worten des Bürgermeisters und der Vorstellung durch das Ingenieurbüro war nach ca. 40 Minuten abgeschlossen. Bei einer Nachfrage aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wurde der Vorschlag einstimmig angenommen, da in einer Einwohnerversammlung am 14.10.21 die Grundsatzplanung diskutiert und Anregungen der Anwohnerschaft eingebracht werden sollen und erst danach eine abschließende Beratung stattfinden wird.
Im TOP 4 wurde die Umgestaltung der Kastanienstraße vorgestellt. Da sich der Arbeitskreis Verkehr bereits umfassend mit der Thematik befasste und die gefundenen Lösungsvorschläge mit den rechtlichen Vorgaben und den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten in Einklang brachte, war auch hier keine längere Diskussion erforderlich.
Bei TOP 5 stellte die Verwaltungsspitze das Konzept „Verkehrsberuhigung entlang der Hauptstraße“ im Detail vor. Hier gab es zwei Redebeiträge aus den Reihen der Ratsfraktion B90/Die Grünen und mehrfache Redebeiträge aus den Reihen der SPD-Fraktion. Die Beratung zu diesem TOP dauerte 14 Minuten.
TOP 6, eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohn- und Gewerbebebauung in der Schifferstadter Straße, wurde äußerst rege diskutiert. Nach einer 5-minütigen Vorstellung des vorgelegten Konzeptes trat das SPD-Ratsmitglied Harald Reichel mehrfach an das Mikrophon, um die Position der SPD-Ratsfraktion eindringlich zu verdeutlichen. Nach einer 30-minütgen, kontrovers, aber überzeugenden, sachlichen Diskussion mit mehrfachen Redebeiträgen von dreien der fünf im Rat vertretenen Fraktionen (SPD, B90/Die Grünen, CDU) wurde die Bauvoranfrage entgegen des vom Bürgermeister vorformulierten Beschlusses einstimmig abgelehnt.
Die Sitzung lässt sich auch im Nachgang unter dem nachfolgenden Link aufrufen.
https://youtu.be/FWvnMrb7dPg
Möge sich Jeder und Jede ein eigenes Bild der Sitzung und dem zitierten Artikel in der Rheinpfalz machen. Stimmt die Berichterstattung in der Rheinpfalz mit der Wirklichkeit überein? War es wirklich eine schweigsame Sitzung?
SPD-Ratsfraktion
Harald Reichel
